Veranstaltungshinweis: 20. Petersberger Gespräche zur Sicherheit

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich darf Sie auf nachfolgende Veranstaltung aufmerksam machen:

20. Petersberger Gespräche zur Sicherheit

26. April 2025 | 10:00 –15:00 Uhr | Petersberg

Unsere gewohnte Sicherheitsarchitektur gerät ins Wanken. Die Welt wird gerade neu vermessen, so vieles verändert sich, und Europa muss schauen, welchen Platz es zukünftig einnehmen will. Mit der Bundestagswahl vom Februar 2025 haben sich überdies in Deutschland die politischen Kräfteverhältnisse verändert. Wir erleben in der Sicherheitsdebatte gegenwärtig ein bisher nicht gekanntes Tempo. Europa soll wieder aufgerüstet werden und Fähigkeiten für eine glaubhafte Abschreckung entwickeln. Wir müssen unsere Verteidigung auf eigene Beine stellen. Dafür werden in den kommenden Jahren Schulden für Generationen gemacht. Die Herausforderungen unserer Zeit verlangen nach einer neuen Entschlossenheit. Aber sind wir dazu in der Lage? Wie kampfstark sind Europas Armeen, ist unsere Bundeswehr? Wie blickt man von außen auf unsere Lage?
Unter anderem darum soll es im ersten Panel gehen.

Gleichzeitig verschärfen sich weltweit Ressourcenkonflikte als Resultat des Klimawandels mit wachsendem Migrationsdruck. Auch hier sind umfangreiche Maßnahmen notwendig. Angesichts einer komplexen Sicherheitslage und vielfältiger Bedrohungen in der äußeren wie in der inneren Sicherheit stellt sich die Bundeswehr auf eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands ein. Dazu ist ein neuer Operationsplan Deutschland (OPLAN) erstellt worden, der ein gemeinsames Vorgehen von Sicherheitsbehörden, Katastrophenschützern und auch relevanter Industrieunternehmen im Spannungs- und Verteidigungsfall regelt. Welche Handlungsbedarfe werden hier gesehen? Wie verteidigen wir unser Land? Wie resilient ist unsere Gesellschaft?
Unter anderem darüber diskutieren die Experten des zweiten Panels.

Programm

10.00 Uhr Eröffnung und Moderation
Dr. Ringo Wagner, Leiter des Landesbüros Sachsen-Anhalt der Friedrich-Ebert-Stiftung

10.05 Uhr Key Note
Dr. Hans-Peter Bartels, Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik

10.45 Uhr Panel I: „Whatever it takes – Europa rüstet sich“
Tobias Cremer, Mitglied des Europäischen Parlaments
Marika Linntam, Botschafterin der Republik Estland
Oberstleutnant i.G. Marcel Bohnert, stellvertretender Bundesvorsitzender des Deutschen BundeswehrVerbandes

12.15 Uhr Pause mit Getränken und Imbiss

13.00 Uhr Panel II: „Gesamtverteidigung – Was kommt da auf uns zu?“
Sebastian Hartmann, Mitglied des Deutschen Bundestages
Brigadegeneral Hans-Dieter Müller, Kommandeur des Landeskommandos NRW
Sabine Lackner, Präsidentin des Technischen Hilfswerks

14.30 Uhr Verabschiedung
Dr. Ringo Wagner, Leiter des Landesbüros Sachsen-Anhalt der Friedrich-Ebert-Stiftung

15.00 Uhr Ende der Veranstaltung

Bitte melden Sie sich bis zum 16. April 2025 für die Veranstaltung an.

Anmeldung unter https://www.fes.de/veranstaltungen/veranstaltungsdetail/282036/anmelden

 

Quelle: Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. (GSP)

Deutsche Marine übernimmt mehr Verantwortung und führt nun alle maritimen Einsätze

Die Bundeswehr hat ihre militärische Operationsführung neu aufgestellt. Maritime Einsätze werden nun allesamt taktisch und truppendienstlich durch die Deutsche Marine geführt. Hierzu zählen die NATO-Unterstützungsmission Ägäis, die Mittelmeer-Operation Irini, die Operation EUNAVFOR Aspides im Roten Meer sowie die Teilnahme an der friedenssichernden Mission der Vereinten Nationen UNIFIL im Libanon. Die Deutsche Marine setzt dabei die Vorgaben des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr um.

Der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Jan Christian Kaack, hat in diesem Zusammenhang vom 25. bis 26. März 2025 das deutsche Kontingent von UNIFIL besucht, um sich einen eigenen Eindruck der Lage zu verschaffen und sich mit den eingesetzten Soldatinnen und Soldaten auszutauschen.

Hierzu führt er im Nachgang zur Reise aus:

„Die Deutsche Marine leistet in der UNIFIL-Mission einen entscheidenden Beitrag zur Sicherheit und Stabilität des Libanon. Unsere Aufgabe, die Seegrenzen zu sichern und Waffenschmuggel zu unterbinden, ist ein wichtiger Beitrag für Frieden in dieser fragilen Region. Gleichzeitig unterstützen wir die libanesischen Streitkräfte dabei, diese Aufgaben langfristig eigenständig sicherzustellen. Die vor Ort eingesetzten Soldatinnen und Soldaten leisten unter teils wirklich schwierigen Bedingungen eine hervorragende und hochprofessionelle Arbeit – sowohl an Bord, als auch an Land. Davon konnte ich mich selbst überzeugen. Ich bin stolz auf unsere Frauen und Männer!“

Quelle/Bildrechte: PIZ Marine

Fregatte „Brandenburg“ löst die „Baden-Württemberg“ im Mittelmeer ab

Am Sonntag, den 16. März 2025 hat die Fregatte „Brandenburg“ ihren Heimathafen Wilhelmshaven verlassen, um am mandatierten Auslandseinsatz UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) vor der libanesischen Küste teilzunehmen.

Unter dem Kommando von Fregattenkapitän Robert Meyer-Brenkhof wird die Besatzung rund sechs Monate vor der libanesischen Küste die Seeraumüberwachung und Ausbildung der libanesischen Marine im Rahmen des Einsatzes durchführen.

„Die Fregatte ‚Brandenburg‘ blickt nach dem letzten Jahr erneut einem mehrmonatigen Einsatz im Rahmen der UN-Mission UNIFIL entgegen. Schiff und Besatzung haben bereits letztes Jahr die See- und Luftraumüberwachung vor dem Libanon übernommen. Aber nicht zuletzt aufgrund der aktuellen sicherheitspolitischen Situation im Raum erhält dieser Einsatz nun eine besondere Brisanz“, sagt der Kommandant. „Ich blicke zuversichtlich auf den Einsatz und bin mir sicher, dass das Schiff und die gut ausgebildete und motivierte Besatzung diesen erfolgreich absolvieren wird. Damit leisten wir unseren Beitrag zu einer ständigen deutschen Präsenz bei UNIFIL, was außenpolitisch von hohem Wert ist“, führt er weiter fort.

Der Rote Adler verlässt Wilhelmshaven mit rund 216 Männern und Frauen. Dabei wird die Stammbesatzung der „Brandenburg“ nicht nur durch Soldaten anderer Fregatten unterstützt, sondern auch durch ein elfköpfiges Team der Bordeinsatzkompanie aus Eckernförde, sowie einem Zahnarztteam. Des Weiteren wird der Kommandeur des 2. Fregattengeschwaders persönlich mit einem zehnköpfigen Ausbildungsteam das Schiff und die Besatzung in der ersten Phase des Einsatzes trainieren.

Die „Brandenburg“ wird die Fregatte „Baden-Württemberg“ ablösen, die anschließend nach Wilhelmshaven zurückkehrt, das erste Mal seit Oktober 2023.

Hintergrundinformationen

UNIFIL:

Die Kernaufgabe der Marinesoldaten ist die Seeraumüberwachung. Neben den deutschen Blauhelmsoldaten sind auch Schiffe und Boote aus Griechenland, Bangladesch, Indonesien und der Türkei an der UN-Mission im Mittelmeer beteiligt. Dazu gehört auch die Zusammenarbeit mit den libanesischen Behörden und weiterhin die Ausbildung der libanesischen Marine im Küstenschutz.

Quelle: PIZ Marine

Mehr Informationen unter:

https://www.bundeswehr.de/de/einsaetze-bundeswehr/mittelmeer-unifil-irini-sea-guardian/die-bundeswehr-im-libanon

Deutsches Heer übernimmt Heimatschutzkräfte

Am 14. März hat das Deutsche Heer die Heimatschutzkräfte der Bundeswehr mit einem feierlichen Appell in Berlin übernommen. Mit der Zeremonie wurde gleichzeitig die Heimatschutzdivision aufgestellt.

Der Appell zur offiziellen Aufstellung der Heimatschutzdivision ist ein zentraler Meilenstein. Das Ereignis markiert nicht nur den symbolischen Beginn der neuen Führungsstruktur, sondern unterstreicht auch die Bedeutung der Heimatschutzkräfte als essenziellen Bestandteil der Landes- und Bündnisverteidigung. Heimatschutzkräfte schützen und verteidigen das eigene Staatsgebiet. Dabei geht es nicht nur um militärische Bedrohungen, sondern auch um Unterstützung in Krisensituationen, etwa bei Naturkatastrophen, großflächigen Stromausfällen oder Pandemien aber auch um Abschreckung. Die Bundeswehr übernimmt im Heimatschutz eine unterstützende Rolle für zivile Behörden, wenn deren Ressourcen an ihre Grenzen stoßen.

„Dieser feierliche Appell ist ein wichtiges Signal für den Schutz unserer Heimat. Mit der Entscheidung, die Heimatschutzkräfte dem Heer zu unterstellen, werden diese erstmals zentral geführt. Ich bin überzeugt, sie sind im Heer gut aufgehoben“, betont der Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr, Generalleutnant Andreas Hoppe in seiner Rede. Auch der ehemalige Bundespräsident, Joachim Gauck, würdigt den Heimatschutz mit seinen Worten. „Es ist ein sichtbares Zeichen, dass sich unser Land seiner Verantwortung stärker als zuvor stellt. Wir brauchen die Bereitschaft, unsere Art, zu leben zu schützen und, wenn nötig, zu verteidigen. Sie sind das Bindeglied zwischen militärischem Schutz und ziviler Widerstandsfähigkeit“, hob Gauck die wichtige Rolle der vielen Menschen unseres Landes hervor, die im Heimatschutz mitwirken.

Die Maßnahmen sind wichtiger Bestandteil der aktuellen Reorganisation der Bundeswehr. Mit dem Unterstellungswechsel der Heimatschutzkräfte vom Territorialen Führungskommando der Bundeswehr hin zum Heer wird die Führungsstruktur im Bereich der Landes- und Bündnisverteidigung deutlich gestärkt. Bereits am 1. Januar 2025 begann die Aufstellung des Stabes der neuen Heimatschutzdivision (HSchDiv) mit Sitz in der Julius-Leber-Kaserne. Am 13. Dezember 2024 wurde vorbereitend ein sogenannter Aufstellungsstab eingerichtet. Die HSchDiv ist nun die vierte Division des Heeres. Sie wird bald eine Stärke von insgesamt sechs Regimentern haben, die sich in ganz Deutschland verteilen.

Quelle: PIZ Heer; Bildrechte: Bundeswehr/Marco Dorow

Weitere Informationen zum Heimatschutz finden Sie hier:

Heimatschutzdivision

Heimatschutzkräfte: Essenziell für den Betrieb der Drehscheibe Deutschland

Leseempfehlung: Operation Zeitenwende – eine Zwischenbilanz; Was Gesellschaft und Bundeswehr leisten müssen

Das neue Sammelband der Friedrich-Ebert-Stiftung, Landesbüro Sachsen-Anhalt, zur Zeitenwende der Sicherheitspolitik mit mehr als 24 Beiträgen namhafter Autorinnen und Autoren wurde unter dem Titel „Operation Zeitenwende – eine Zwischenbilanz; Was Gesellschaft und Bundeswehr leisten müssen“ nun veröffentlicht und ist als Download verfügbar.

Inhaltsverzeichnis:

  • Grußwort
    Martin Schulz, Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung
  • Einführung der Herausgeber
    • Dr. Ringo Wagner, Leiter des Landesbüros Sachsen-Anhalt der Friedrich-Ebert-Stiftung
    • Hans-Joachim Schaprian, Oberst a. D., Ehrenvorsitzender des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der NRW SPD
  • Auswirkungen der Zeitenwende auf die Bundeswehr – eine Zwischenbilanz
    Boris Pistorius, Bundesminister der Verteidigung
  • Stärkung der Zivilen Verteidigung und des Bevölkerungsschutzes – Herausforderungen für die innere Sicherheit
    Nancy Faeser, Bundesministerin des Innern und für Heimat
  • Mehr Sicherheit durch mehr internationale Zusammenarbeit
    Svenja Schulze, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
  • Gesamtstaatliche Verteidigung: Da rollt was auf uns zu – neuer Schwung für die militärische und zivile Verteidigung
    Wolfgang Hellmich, Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
  • Friedrich-Ebert-Stiftung Zwei Jahre Zeitenwende: Anerkennung im Wollen und Tun!
    Sebastian Hartmann, Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
  • Strategischer Kompass der EU – neue Impulse für die europäische Sicherheitspolitik
    Dr. Tobias Cremer, Mitglied des Europäischen Parlaments
  • Die neue Weltunordnung – Implikationen für Europa und Deutschland
    Prof. Dr. Ralph Rotte, Lehrstuhl für Internationale Beziehungen an der RWTH Aachen
  • Wider die Einseitigkeit: Versäumnisse in den strategischen Diskussionen um die deutsche Sicherheitspolitik
    Prof. Dr. Johannes Varwick, Lehrstuhl für Internationale Beziehungen und europäische Politik an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
  • Quo vadis NATO? Bestehen in einer Ära der komplexen und simultanen Herausforderungen
    Chris Badia, General, Deputy Supreme Allied Commander Transformation
  • Zielbild 2035+ Fähigkeitsentwicklung in der Bundeswehr
    Gert Nultsch, Generalleutnant, Abteilungsleiter Planung im Bundesministerium für Verteidigung
  • Operation Zeitenwende – eine Zwischenbilanz. Was Gesellschaft und Bundeswehr leisten müssen. Ohne Cyber keine Sicherheit! Warum Cybersicherheit so wichtig ist und wir noch mehr für sie tun müssen
    Claudia Plattner, Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
    Dr. Florian Seiller, BSI, Referat K 24 – Strategien und neue Ansätze der Informationssicherheit
  • Konventionelle Abschreckung erfordert Glaubwürdigkeit
    Dr. Hans-Peter Bartels, Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP)
    Rainer Glatz, Generalleutnant a. D., Mitglied im Beirat der Bundesregierung für Zivile Krisenprävention und Friedensförderung
  • Umsetzung der Zeitenwende in der Bundeswehr – Auswirkungen auf die Lage bei Personal, Material und Infrastruktur
    Dr. Eva Högl, Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages
  • Die Reserve in Zeiten eines neuen Kalten Krieges
    Prof. Dr. Patrick Sensburg, Präsident des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e. V. (VdRBw)
  • Der lange Weg zur Kriegstüchtigkeit
    Marcel Bohnert, Oberstleutnant i.G., Stellvertretender Vorsitzender des Deutschen BundeswehrVerbandes (DBwV)
  • Schweden – 32. NATO-Mitglied mit starken Fähigkeiten und Bürgerpflichten zur Totalverteidigung
    Jonas Hård af Segerstad, Kapitän zur See, schwedischer Verteidigungsattaché in Berlin, Bern und Wien
  • Friedrich-Ebert-Stiftung Aktuelle Herausforderungen der Rüstungsindustrie – nationale und europäische Perspektiven
    Armin Papperger, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (BDSV), Vorsitzender des Vorstands der Rheinmetall AG
  • Zeitenwende, Rüstung und Rüstungsindustrie
    Jürgen Kerner, Zweiter Vorsitzender der IG Metall Jürgen Bühl, Bereichsleiter beim Vorstand der IG Metall
  • Die Bedeutung der Industrie für die Sicherheits- und Verteidigungsfähigkeit Deutschlands
    Wolfgang Niedermark, Mitglied der Hauptgeschäfts- führung beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI)
  • Bereit für die Zukunft – die Ausrichtung des Technischen Hilfswerks angesichts der Zeitenwende
    Sabine Lackner, Präsidentin des Technischen Hilfswerks (THW) Dr. Fritz-Helge Voß, Landesbeauftragter des THW-Landesverbandes Bayern
  • Neustart im Bevölkerungsschutz – Herausforderungen für Länder und Kommunen
    Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt
  • Die „Zeitenwende in den Köpfen“ als gesellschaftliche Reaktion auf die Bedrohung durch Russland
    Dr. Timo Graf, Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw)

 

Oberst Torsten Ickert berichtete als Leiter des LogÜbZ über die Ausrichtung der Übungslandschaft auf LV/BV. Blauer Bund

Anpassung der Übungslandschaft im LogÜbZ hilft zur Kriegstüchtigkeit

Anm. Red: Der Bericht wurde als Zusammenfassung des Vortrags des Leiter des LogÜbZ, Oberst Ickert, bei der Informationveranstaltung des bB am 06.11.2024 erstellt.

Die Anpassung der Übungslandschaft des LogÜbZ als Beitrag zu einer kriegstüchtigeren Bundeswehrlogistik.

Seit der Aufstellung des Logistischen Übungszentrums (LogÜbZ) an der Logistikschule der Bundeswehr in Garlstedt steht das Zentrum für bedarfsgerechtes Training des logistischen Fach- und Führungspersonals. Dabei orientiert sich die Ausgestaltung der Übungslandschaft an der jeweils maßgeblichen Auftragslage logistischer Kontingente bzw. Verbände.

Zunächst standen die Vorbereitung auf Einsätze im Rahmen des internationalen Krisen- u. Konfliktmanagements (IKM) im Fokus. Diese findet aktuell noch niederschwellig für das Engagement der Bundeswehr in Litauen, Irak und Jordanien statt.

Mit der verstärkten Beteiligung an der NATO Response Force galt es zuletzt den logistischen Bestandteil der nationalen Unterstützungskräfte zu beüben und zu zertifizieren. Dazu diente das Übungsformat der ZA Log, der zentralen Ausbildung Logistik, ein etabliertes Handlungstraining in Form von Gefechtsstandübungen.

Die bereits seit der „Krimkrise“ 2014 stattfindende Refokussierung auf Landes- u. Bündnisverteidigung (LV/BV) und auf Abschreckung und Kollektive Verteidigung im NATO Rahmen hat zu grundlegenden Veränderungen in Auftragslage, Strukturen und Ausstattung der Bundeswehrlogistik geführt. Dies muss sich bei Ausbildung, Training und Übung niederschlagen.

Das Zielbild für das LogÜbZ 3.0 Blauer Bund
Das Zielbild für das LogÜbZ 3.0

Nach einem Symposium im August 2024 wurde mit allen Bedarfsträgern zusammen ein Zielbild für eine an aktuelle und zukünftige Erfordernisse angepasste Übungslandschaft, für das LogÜbZ 3.0, abgestimmt. Kurz und knapp gefasst soll die Übungslandschaft modular – skalierbar – digitaler – testbar und aktivierbar sein. Dabei bezieht sich letzteres vornehmlich auf die Aktivierbarkeit der einsatzvorbereitenden, logistischen Kontingentausbildung, die bei Notwendigkeit jederzeit durchführbar sein soll.

M O D U L A R – Den Kern der Übungslandschaft wird weiterhin das Trainieren des Wirkverbundes zwischen Basis- u. Einsatzlogistik auf Bataillonsebene, die Übungsserie BLUE CORE, bilden. Ergänzende Übungsmodule u.a. für Luftwaffe, schweres LogBtl oder Luftlandversorgungskompanien sind andockbar. Die Entwicklung eines Moduls für die Forward Logistics Site der Marine wurde vereinbart.

S K A L I E R B A R – in zweierlei Hinsicht: Bezogen auf die primäre Übungstruppe oder auf das beübte Szenar. Die Kompanieebene bis hin zur Ebene der neuaufgestellten Logistikregimenter oder das gesamte, multinational verflochtene, logistische Netzwerk im Einsatzgebiet kann als Primary Training Audience in Betracht kommen. Übungen ab der Regimentsebene, bei denen der Netzwerkgedanke im Fokus steht, heißen zur inhaltlichen Differenzierung BLUE NET.

Haben die derzeitigen Übungen die Phase der Verteidigung (Defense) als Szenario, ist ebenso vorstellbar, in Zusammenarbeit z.B. mit dem JCTC das Szenar auf die Phase des Aufmarsches oder Abschreckung (Deterrence) auszuweiten. Logistische Unterstützung wird aber auch aus der Basis Inland heraus organisiert und geleistet werden müssen (Drehscheibe, OpPlan DEU, Folgeversorgung ins Einsatzgebiet). Hinter dem Arbeitsbegriff BLUE BASE verbirgt sich eine noch auszuformulierende Übungsidee.

D I G I T A L E R – Der Einsatz digitaler Technik, seien es Anwendungen virtueller/erweiterter Realität (AR/MR/XR) oder Künstlicher Intelligenz ist in vielen Bereichen kaum weg zu denken und wird vielerorts zur Normalität. Die Vorteile gilt es zu nutzen. Virtuelle, ortsunabhängige Groberkundungen zukünftiger, u.a. an der NATO-Ostflanke gelegener Einsatzräume oder der Vortrag von Erkundungsergebnissen mit Hilfe von Tools der Mixed Reality, lassen realitätsnäher am LogÜbZ üben und sind im Sinne des „digital empowerment“ der Logistiktruppe. Darüber hinaus kann Simulationssoftware mit KI-Hintergrund die Übungsdurchführung und -auswertung sowie eventuell sogar die Untersuchung logistischer Fragestellungen simulationsgestützt unterstützen.

T E S T B A R – vorhandene Übungsformate können jederzeit zur Evaluation von Einsatz-/Führungsgrundsätzen, Überprüfung von Strukturen oder logistischen Konzepten genutzt werden. Für spezielle konzeptionelle Fragestellungen ist mit ausreichend Vorlauf die Anlage einer gesonderten Planuntersuchung möglich.

A K T I V I E R B A R – bleibt die Möglichkeit jederzeit logistisches Fach- u. Führungspersonal auf seine Aufgaben im IKM-Einsatz vorzubereiten.

Eine Prinzipskizze der modularen Übungslandschaft LV/BV im LogÜbZ. Blauer Bund
Eine Prinzipskizze der modularen Übungslandschaft LV/BV im LogÜbZ.

Mit einer so ausgerichteten Übungslandschaft wird das LogÜbZ auf zukünftig einen elementaren Beitrag zur kohärenten, kaltstartfähigen und einsatzbereiten logistischen Auftragserfüllung im gesamten Aufgabenspektrum der Bundeswehr leisten, auch wenn zweifellos derzeit die Landes- u. Bündnisverteidigung im Vordergrund steht.

Text und Grafiken: LogÜbZ

„Wir brauchen eine Reserve, die bereit ist“

Die Reserve der Bundeswehr ist in der Zeitenwende für die Landes- und Bündnisverteidigung wichtiger denn je. Das unterstrich Verteidigungsminister Boris Pistorius in seiner Rede auf der Jahrestagung der Reserve in Berlin. Auch der Neue Wehrdienst soll zur Stärkung der Reserve beitragen.

Die russische Invasion in der Ukraine habe alle Beteiligten wachgerüttelt, sagte der Verteidigungsminister zum Auftakt: Zu lange habe man sich in Sicherheit gewogen, anstatt in sie zu investieren. Jetzt werde mit Hochdruck daran gearbeitet, die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu stärken. „Wir richten die Bundeswehr wieder konsequent auf Landes- und Bündnisverteidigung aus und setzen bei allen wichtigen Stellschrauben an: beim Geld, beim Material und beim Personal“, sagte Pistorius vor rund 350 Menschen, die auf Einladung des Verteidigungsministeriums und des Reservistenverbandes der Bundeswehr nach Berlin gekommen waren.

„Der Schutz unseres Landes ist eine Aufgabe, die wir nur mit einer starken Reserve leisten können.“
Boris Pistorius, Verteidigungsminister
@Bundeswehr/Norman Jankowski

Die globale Sicherheitslage dulde keinen weiteren Aufschub, so der Minister: Deutschland müsse seinen Verbündeten ein verlässlicher und starker Partner sein. Abschreckungspotenzial müsse entwickelt und Verteidigungsbereitschaft bewiesen werden. „Bereit sein heißt, sich zu engagieren und Verantwortung zu übernehmen. Und bereit sein heißt auch: militärisch auf alle Eventualitäten vorbereitet zu sein“, so der Minister. Es gehe darum, Russland aus einer Position der Stärke heraus zu begegnen und klarzumachen, dass man willens und in der Lage sei, Deutschland und seine Werte zu verteidigen.

Rückgrat des Heimatschutzes

Der Reserve komme dabei eine zentrale Rolle zu, so Pistorius. „Wir wollen die Reserve in den kommenden Jahren so aufstellen, dass sie zum Rückgrat für den Heimatschutz wird“, sagte der Minister. Zusätzlich werde sie wichtige Aufgaben bei der Unterstützung verbündeter Nationen übernehmen, so Pistorius. „Das ist eine anspruchsvolle Aufgabe und eine, die die Reserve nur erfüllen kann, wenn wir ihre Strukturen personell befüllen und die Anzahl der Beorderungen deutlich nach oben bringen.“ Zudem müsse in die Ausrüstung investiert und die Zahl der Übungen insbesondere im Heimatschutz erhöht werden. Die Reserve müsse im Frieden so befähigt werden, dass sie im Ernstfall unmittelbar einsetzbar sei, fuhr Pistorius fort.

Teamarbeit: Generalleutnant Andreas Hoppe (l.) leitet die Tagung mit Oberst d. R. Patrick Sensburg.
Hoppe ist Beauftragter des Verteidigungsministeriums für Reservistenangelegenheiten,
Sensburg Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr. @Bundeswehr/Jörg Carstensen

Sicherheit geht alle an

Außerdem würden mehr Frauen und Männer gebraucht, die sich für die Verteidigung ihres Landes einsetzten, so der Minister. „Sicherheit kann nicht von einigen Wenigen geleistet werden – es liegt an uns allen. Gerade im Ernstfall brauchen wir eine schnelle Aufwuchs- und Durchhaltefähigkeit“, sagte er. „Wir brauchen eine Reserve, die sichtbarer und effektiver wird. Wir brauchen eine Reserve, die bereit ist.“

Auch deshalb habe er den Neuen Wehrdienst vorgeschlagen, der am Mittwoch von der Regierung gebilligt worden war. Künftig sollen junge Erwachsene wehrdienstlich erfasst und bis zu 5.000 Freiwillige im Jahr zusätzlich für den Wehrdienst herangezogen werden. Nach ihrer militärischen Ausbildung werden die Freiwilligen in die Reserve überführt und sollen regelmäßig an Wehrübungen teilnehmen.

Volles Haus: Verteidigungsminister Pistorius spricht zu den 350 Reservistinnen und Reservisten und in der Reservistenarbeit tätigen Bundeswehrangehörigen,
die für die Jahrestagung der Reserve 2024 nach Berlin gekommen waren.  @ Bundeswehr/Jörg Carstensen

„Junge Menschen sollen sich für unser Land einsetzen können“, sagte Pistorius dazu. Es gehe nicht nur darum, die Uniform zu tragen, sondern auch um die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen. Der Neue Wehrdienst sei ein erster und wichtiger Schritt auf diesem Weg, so der Minister. „Und es ist der erste Berührungspunkt, das erste Verständnis für das, was es heißt, Reservist zu sein.“ Deutschland und die NATONorth Atlantic Treaty Organization stünden derzeit einer Bedrohung gegenüber, wie es sie seit Ende des Kalten Krieges nicht mehr gegeben habe, mahnte Pistorius zum Abschluss seiner Rede. „Und die wird nicht verschwinden, wenn wir sie ignorieren.“

von Timo Kather

Veranstaltungshinweis: 19. Petersberger Gespräche zur Sicherheit

Das FES-Landesbüro NRW lädt am 28. September zu den 19. Petersberger Gesprächen zur Sicherheit ins Steigenberger Grandhotel & Spa Petersberg in Königswinter ein:

„Zeitenwende auf der Kippe?“

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 hat in Deutschland eine Neubewertung der Sicherheitspolitik zur Folge. Bundeskanzler Olaf Scholz beschwor drei Tage später eine „Zeitenwende“.

Seitdem ist viel passiert. Die Bundeswehr wurde mit einem Sondervermögen gestärkt, eine ihrer Brigaden soll in Litauen stationiert werden, sie soll wieder „kriegstüchtig“ werden und eine neue Wehrerfassung aufbauen. Aber reicht das, um Russland vor einem großangelegten Angriff abzuschrecken? Und wenn nicht, was muss stattdessen unternommen werden? Über diese existentiellen Fragen soll es im ersten Panel gehen. Diskutiert werden sollen auch die finanzpolitischen Folgen der „Zeitenwende“: Nicht nur für die Sicherheit, sondern auch für andere wichtige Staatsaufgaben wird mehr Geld benötigt. Sind Ausgabenkürzungen, Steuererhöhungen oder neue Schulden die Lösung?

Mit Blick auf die „Zeitenwende“ verengt sich die Debatte allzu oft auf die Bundeswehr, obwohl z.B. das Bundesinnenministerium für die zivile Verteidigung zuständig ist und Cyberangriffe auf kritische Infrastruktur in den Verantwortungsbereich der Landespolizeibehörden fallen. Das zweite Panel legt daher den Fokus auf die vielfältigen Herausforderungen im Bereich der Inneren Sicherheit. Die „Friedensdividende“ hat auch in diesem Bereich Spuren hinterlassen, der Aufholbedarf ist enorm. Die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) von Bund und Ländern müssen eingesparte Fähigkeiten wiedererlangen und sich zugleich auf neue Bedrohungen einstellen. Die Zeit dafür ist knapp, die öffentlichen Mittel begrenzt, die demografische Lage kritisch und die rechtlichen Zuständigkeiten sehr eng gefasst. Wann ist Deutschlands Sicherheitsarchitektur wieder auf der Höhe der Zeit? Unter anderem darüber diskutieren die Experten des zweiten Panels.

 

Programm
10.00 Uhr, Eröffnung und Moderation

  • Dr. Ringo Wagner, Büroleiter des Landesbüros Sachsen-Anhalt der Friedrich-Ebert-Stiftung

10.05 Uhr, Key Note

  • Wolfgang Hellmich MdB, Sprecher der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion

10.45 Uhr, Panel I:

Mehr, aber nicht genug? Zum Stand der „Zeitenwende“ in der Außen und Sicherheitspolitik

  • Prof. Dr. Veronika Grimm, Technische Universität Nürnberg, Mitglied Sachverständigenrat für Wirtschaft
  • Wolfgang Hellmich MdB, Sprecher der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion
  • Thorsten Jungholt, Die Welt & Die Welt am Sonntag
  • Oberst André Wüstner, Bundesvorsitzender des Deutschen BundeswehrVerbands

12.15 Uhr, Pause mit Getränken und Imbiss

13.00 Uhr, Panel II:

Die verschlafene „Zeitenwende“? Innere Sicherzeit zwischen ziviler Verteidigung, Terrorismus, Spionage, Sabotage, Cyberabwehr und Föderalismus

  • Dr. Hans-Peter Bartels, Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, Wehrbeauftragter a.D.
  • Sebastian Hartmann MdB, Innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
  • Generalleutnant Gert Friedrich Nultsch, Abteilungsleiter Planung im Bundesministerium der Verteidigung

14.30 Uhr, Verabschiedung

Wolfgang Hellmich, MdB

15.00 Uhr, Ende der Veranstaltung

Bitte melden Sie sich bis zum 26.09.2024 für die Veranstaltung an.

Eine separate Anmeldebestätigung erfolgt nicht. Bei Fragen zur barrierefreien Durchführung wenden Sie sich bitte an den Veranstalter.

Quelle:
Friedrich-Ebert-Stiftung
Landesbüro NRW
Godesberger Allee 149
53175 Bonn

Die Troika im Rahmen der Übung Citadel Bonus 2023. Links Generalmajor Georg Klein, Mitte Generalleutnant Emmanuel Gaulin, rechts Generalmajor Jean Bouillaud - Blauer Bund

Die Beteiligung des Heeres am Rapid Reaction Corps France

Die „Zeitenwende“ findet auch bei unserem größten Nachbarn statt, die französischen Landstreitkräfte werden konsequent auf ihre Aufgaben im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtet. Hieran hat auch das Deutsche Heer unmittelbaren Anteil – einige deutsche Offiziere besetzen Schlüsselpositionen im Rapid Reaction Corps France in LILLE.

Nebel liegt über dem Antreteplatz der Zitadelle - Blauer Bund
Nebel liegt über dem Antreteplatz der Zitadelle © Simon Baaske

Das Rapid Reaction Corps France (RRC-FRA) ist, ebenso wie das französische Heeresführungskommando (C.F.O.T.), im äußersten Norden des Landes, unweit der belgischen Grenze beheimatet. Die Indienststellung in 2005 erfolgte zwar um einige Jahre später als die vergleichbarer Korpsstäbe in anderen europäischen Staaten, ging aber der französischen Rückkehr in die integrierte Kommandostruktur der NATO noch um vier Jahre voraus. Nicht nur in zeitlicher Hinsicht fungiert das RRC-FRA somit und bis heute als Bindeglied zwischen der NATO und den französischen Streitkräften: Es ist die höchste verlegefähige Kommandobehörde der französischen Armee, in dieser Rolle federführend in der Beübung der beiden Heeresdivisionen sowie maßgeblich beteiligt an der Umstrukturierung der französischen Landstreitkräfte hin zu einer „Armee der fünften Dimension“ und „Start-Up Army“, wie es der französische Inspekteur des Heeres, General Pierre Schill, im Dezember 2023 betonte. Zugleich reiht es sich ein in die NATO-Streitkräftestruktur (kurz: NFS, engl. NATO Force Structure) als einer von insgesamt zehn verlegefähigen Korps-Stäben, die generisch neuerdings als „NATO Response Corps (NRC)“ bezeichnet werden. Die nun knapp zwanzigjährige Geschichte des Korps ist gekennzeichnet von der Bewährung in häufig wechselnden Rollen. So erfolgte zunächst die Zertifizierung zur High Readiness Force 2007, sodann zum Land Component Command (LCC) der NATO Response Force 2008, 2014 und 2022 – jeweils gefolgt von Phasen erhöhter Bereitschaft; ferner die Entsendung von Personal zu Stabilisierungsoperationen nach Afghanistan (ISAF/RSM) und als European Forces in den Tschad sowie die Zentralafrikanische Republik. Darüber hinaus werden seit 2015 kontinuierlich aus dem Stab heraus Kräfte zu den inländischen Antiterror-Operationen „Vigipirate“ bzw. „Sentinelle“ abgestellt. Im März 2024 wurde die Zertifizierung als NATO Warfighting Corps im Zuge der Übung LOYAL LEDA 24 abgeschlossen. Das Korps ist befähigt, bis zu fünf Divisionen und Korpstruppen, insgesamt rund 100.000 Soldaten, in einem Konflikt mit hoher Intensität zu führen. In die aktuellen Verteidigungsplanungen der NATO ist das RRC-FRA eng eingebunden. Es ist zu erwarten, dass die Rolle des Korps anlässlich des Washingtoner Jubiläumsgipfels der Allianz im Juli 2024 bestätigt werden wird. Bis auf weiteres soll es sodann bei dieser zugewiesenen Rolle bleiben, die erforderlichen Fähigkeiten werden durch geeignete Ausbildungs- und Übungsprogramme auch über Personalwechsel hinweg aufrechterhalten.

Die Troika im Rahmen der Übung Citadel Bonus 2023. Links Generalmajor Georg Klein, Mitte Generalleutnant Emmanuel Gaulin, rechts Generalmajor Jean Bouillaud - Blauer Bund
Die Troika im Rahmen der Übung Citadel Bonus 2023. Links Generalmajor Georg Klein, Mitte Generalleutnant Emmanuel Gaulin, rechts Generalmajor Jean Bouillaud
© CRR-FR / Amaury Duthoy

Die insgesamt rund 430 Soldaten stammen aus 14 Nationen, mit Frankreich als Gastgeber- und einziger Rahmennation. Die Nachbarländer Deutschland und Belgien stellen die nächstgrößeren Kontingente und besetzen Schlüsselpositionen. So ist der Stellvertreter des Kommandierenden Generals (Deputy Commander, DCOM) seit 2005 durchgehend ein deutscher Generalmajor, zudem dienen deutsche Offiziere in den Abteilungen G7 und G5 an besonders hervorgehobener Stelle. In den Abteilungen G2, G35, G4, G6 und Feuerunterstützung (JFIT) nehmen weitere deutsche Offiziere maßgeblichen Einfluss vor allem auf die Planungsarbeit. Insgesamt dienen beim RRC-FRA 14 deutsche Heeressoldaten, davon zwei in einem nationalen Unterstützunsgelement. Die vereinbarte Arbeitssprache ist Englisch, die Stabsverfahren orientieren sich an den Vorgaben der NATO – soweit jedenfalls die Theorie. Tatsächlich kann jedoch mit Blick auf die nationalen Anteile des Aufgabenspektrums weder in Gänze auf die Nutzung der französischen Sprache verzichtet werden noch auf die Kenntnis und fallweise Anwendung der nationalen Militärdoktrin. Diese teils widerstreitenden Belange immer wieder in einen sinnfälligen Ausgleich zu bringen, macht u.a. für das entsandte deutsche Personal die Herausforderung, nicht zuletzt aber auch den Reiz einer Verwendung beim RRC-FRA aus.

Der DACOS G5 trägt im Rahmen einer Planübung in Vorbereitung für die Übung Loyal Leda 24 zum Operationsplan vor. - Blauer Bund
Der DACOS G5 trägt im Rahmen einer Planübung in Vorbereitung für die Übung Loyal Leda 24 zum Operationsplan vor. © CRR-FR / ADC EMMANUEL

Die Rückbesinnung auf Landes- und Bündnisverteidigung als Raison d’être des Militärs wurde besonders deutlich im Zuge der letztjährigen, vierteiligen Übungsserie ORION 23 demonstriert. Unter Beteiligung zahlreicher NATO-Partner, darüber hinaus aber auch beispielsweise indischer Truppenteile, wurde über Monate hinweg die Intensivierung konventioneller wie auch hybrider Bedrohungen geschildert, denen durch abgestufte, sich ebenfalls steigernde Gegenmaßnahmen letztlich erfolgreich begegnet wurde. Nicht zuletzt durch die enthaltenen Volltruppenanteile handelte es sich bei ORION 23 um ein Übungsvorhaben, das in Frankreich, aber auch in weiteren Teilen Europas ohne Beispiel seit 1987 war, also seit der Spätphase des Kalten Krieges. Das Rapid Reaction Corps France spielte eine Schlüsselrolle bei der Vorbereitung und ebenfalls in der Durchführungsphase – mit Teilen im Leitungsdienst, aber auch als Teil der Übungstruppe. Das erfolgreiche Großprojekt soll in 2026 eine Wiederholung erfahren, und erneut ist RRC-FRA im vorgenannten Umfang beauftragt worden. Bis dahin liegen die Arbeits- und Übungsbeziehungen zwischen RRC-FRA und den Truppenteilen und Dienststellen des französischen Heeres jedoch keineswegs brach. Vielmehr wird der Übungskalender mit Blick v.a. auf die beiden Heeresdivisionen deutlich verdichtet. Für diese beiden Großverbände ist ein alternierender Rollenwechsel im Rhythmus von jeweils drei Jahren vorgesehen, zwischen dem Verantwortungsbereich „Europa“ und „übrige Welt“. Ersteres zielt v.a. auf den Beitrag Frankreichs zur atlantischen Allianz, letzteres vorrangig auf überseeische französische Territorien sowie die Region Afrika / Naher Osten. Hierdurch ergeben sich für die Soldaten des Deutschen Anteils einmalige Einblicke sowohl hinsichtlich der französischen Positionierung und Mitwirkung im Bündnis wie auch bezüglich der nationalen Interessenverfolgung in aller Welt.

Das mächtige Haupttor, die Porte Royal mit dem Namen der Liegenschaft: Quartier Boufflers, benannt nach Marschall Louis-François de Boufflers (1644-1711), einstigem Kommandeur der Stadt Lille und der Zitadelle - Blauer Bund
Das mächtige Haupttor, die Porte Royal mit dem Namen der Liegenschaft: Quartier Boufflers, benannt nach Marschall Louis-François de Boufflers (1644-1711), einstigem Kommandeur der Stadt Lille und der Zitadelle © Simon Baaske

Abschließend noch einmal ein Blick auf LILLE, die Heimat des RRC-FRA. Die Stadt, Herzstück des viertgrößten französischen Ballungsraumes und zugleich auch einer grenzüberschreitenden europäischen Metropolregion, hat den Soldaten und deren Familien viel zu bieten. Viel Grün, zahlreiche Gewässer, sehenswerte historische Bausubstanz und ein ausgefeiltes Nahverkehrssystem, zudem meist kurze Wege – viel mehr kann man von seiner Garnison kaum erwarten. Sollte man dennoch einmal auf Reisen gehen wollen oder müssen, so profitiert man vor allem von der exzellenten Anbindung auf dem Schienenweg: Eine Stunde Fahrzeit nach Paris, eine halbe nach Brüssel oder ca. 80 Minuten nach London – auch in dieser Hinsicht wird man es schwerlich besser treffen können. Ein weiteres Highlight dieser Attraktivitätsfaktoren stellt das von RRC-FRA genutzte Stabsquartier dar – die in unmittelbarer Innenstadtnähe gelegene Zitadelle von LILLE. Zwischen 1668 und 1671 wurde sie nach den Plänen des Marschalls Sébastien Le Prestre de Vauban gebaut, eben jenes Großmeisters der Ingenieurskunst, der für den Bau und die Modernisierung von über 100 weiteren Festungen und Verteidigungsanlagen verantwortlich war. Ludwig XIV. hatte den Bau dieses gewaltigen Verteidigungsrings an den damals neuen Grenzen Frankreichs veranlasst, nachdem er diese Gebiete im Frieden von Aachen zulasten der spanischen Niederlande zugesprochen bekommen hatte. Ungeachtet aller zwischenzeitlichen historischen Wechselfälle hat diese Grenzziehung bis heute im Wesentlichen Bestand.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Dienst im RRC-FRA von den Soldaten des Deutschen Anteils als gleichermaßen sinnstiftend wie attraktiv empfunden wird. LILLE ist nicht nur eine Reise wert – wer darüber hinaus als geeignet für eine hiesige Verwendung identifiziert wird und eine solche angeboten bekommt, sollte zugreifen!

Text: Hauptmann Simon Baaske 

Podiumsgespräch des CSU-Europaminister Eric Beißwenger (rechts) mit dem Geschäftsführer der Münchner Sicherheitskonferenz Dr. Benedikt Franke. - Blauer Bund

Informationsveranstaltung mit dem Geschäftsführer der Münchner Sicherheitskonferenz Dr. Benedikt Franke

Am 22.05.2024 hatte die Kameradschaft Ulm/Dornstadt die Gelegenheit in der Betreuungsgesellschaft in Sonthofen auf Einladung des CSU-Europaministers Beißwenger und des Arbeitskreises für Sicherheitspolitik der CSU an einer Informationsveranstaltung mit dem Geschäftsführer der Münchner Sicherheitskonferenz Dr. Benedikt Franke teilzunehmen. Er erläuterte in dieser Veranstaltung zunächst in einem kurzen Impulsvortrag und später in einem Podiumsgespräch mit CSU-Europaminister Beißwenger seine Sicht zu den aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen und der Rolle der Europäischen Union in diesem Spannungsfeld.

Der Geschäftsführer der Münchner Sicherheitskonferenz Dr. Benedikt Franke informiert zu seine Sicht zu den aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen und der Rolle der Europäischen Union in diesem Spannungsfeld. - Blauer Bund
Der Geschäftsführer der Münchner Sicherheitskonferenz Dr. Benedikt Franke informiert zu seine Sicht zu den aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen und der Rolle der Europäischen Union in diesem Spannungsfeld.

Die sicherheitspolitische Lage in der Welt und insbesondere in der Ukraine und im Gazastreifen spitzt sich weiter zu. Putin droht dem Westen ganz offen auch mit atomaren Waffen und zündelt mit Nadelstichen, wo er nur kann.
Die ordnungspolitische Achsenverschiebung durch autoritäre revisionistische Mächte in der internationalen Politik stellt die größte Herausforderung für den Westen in der 1. Hälfte des 21. Jahrhunderts dar. Es kriselt an vielen Stellen in der Welt. Weitere Kriege würden unser Leben in Wohlstand endgültig beenden.
Die Europäische Union ist derzeit und auch noch für längere Zeit nicht in der Lage, sich aus eigener Kraft gegen jede Art von Angriffen oder Sicherheitsrisiken zu verteidigen. Da muss sich was verändern.
Bei der Lösung der aktuellen Herausforderungen spielt die EU trotz 440 Millonen Einwohner und hoher Wirtschaftskraft eher eine Nebenrolle und wird in der Welt kaum beachtet oder positiv wahrgenommen. Die Länder des globalen Südens verurteilen die Doppelmoral des Westens, vor allem der ehemaligen Kolonialmächte und sind anfällig für die auf den ersten Blick positiven Angebote und Hilfen Chinas oder Russlands. Der Westen verspielt durch sein wankelndes, manchmal fragwürdiges, aktives oder passives Verhalten in den Organisationen der Vereinten Nationen seine Glaubwürdigkeit. Dies trägt nicht zum Erhalt unserer regelbasierten Weltordnung bei.

Podiumsgespräch des CSU-Europaminister Eric Beißwenger (rechts) mit dem Geschäftsführer der Münchner Sicherheitskonferenz Dr. Benedikt Franke. - Blauer Bund
Podiumsgespräch des CSU-Europaminister Eric Beißwenger (rechts) mit dem Geschäftsführer der Münchner Sicherheitskonferenz Dr. Benedikt Franke (links).

Der Westen und damit auch die EU wäre gut beraten, sein eigenes Gesellschaftsmodell besser zu kommunizieren und für unsere Werte, Lebensweisen und Stärken des demokratischen Zusammenlebens sowie der daraus entwickelten Wirtschaftkraft zu werben und zu überzeugen. Dies funktioniert am sinnvollsten über Netzwerke, Ausbildungsangebote und Gespräche auf Augenhöhe. Wir müssen uns als Partner erweisen und Gemeinschaft schmieden.

Die Gäste kamen in der Betreuungsgesellschaft in Sonthofen zur Informationsveranstaltung zusammen. - Blauer Bund
Die Gäste kamen in der Betreuungsgesellschaft in Sonthofen zur Informationsveranstaltung zusammen.

Damit schließt sich der Kreis zu unserem Netzwerk des blauen Bund e.V. und soll Ermunterung sein, für die Teilnahme an weiteren interessanten Veranstaltungen und die Teihabe an der Gestaltung unserer Welt. Überlassen wir das nicht den anderen!

Text und Bilder: Oberstlt a.D. Andreas Lempke