Rheinmetall und Elbit Systems haben erfolgreich eine automatisierte Radhaubitze 155mm L52 im scharfen Schuss vorgestellt. Die Vorführung des neuen Systems fand Anfang März 2023 auf dem Schießplatz Shivta im Süden Israels statt. Dabei waren hochrangige Gäste der britischen, deutschen, niederländischen und ungarischen Streitkräfte anwesend.
Rheinmetall und Elbit Systems haben im vergangenen Jahr einen Kooperationsvertrag über die Entwicklung, Produktion und Vermarktung eines europäischen vollautomatisierten 155mm-Radhaubitzensystems geschlossen.
Das Team „Rheinmetall Elbit“ wird sich unter der Führung der Rheinmetall Landsysteme GmbH um das Programm „Zukünftiges System Indirektes Feuer – Mittlere Reichweite“ zur Modernisierung und Erweiterung
der Fähigkeiten der Bundeswehr im Bereich der Artillerie bewerben. Im Fokus steht weiterhin das britische Programm „Mobile Fires Platform“, das auch bei weiteren potentiellen Kunden wie Ungarn auf hohes Interesse stößt.
Die Kooperation baut auf den Beschaffungsprogrammen des israelischen Verteidigungsministeriums und weiterer Kundenländer auf, in deren Rahmen eine vollautomatisierte Radhaubitze bei Elbit Systems beauftragt wurde. Hierdurch ist es möglich, ein System mit einem hohen Reifegrad zu nutzen. So kann die Rheinmetall-Waffenanlage in den unbemannten und vollautomatisierten Robotik-Artillerieturm von Elbit Systems eingerüstet werden. Dieser befindet sich bereits in einer fortgeschrittenen Phase der integrierten Nachweisführung. Somit lassen sich Entwicklungsrisiken reduzieren und eine zeitoptimierte Herstellung der
Einsatzfähigkeit ermöglichen.
Derzeit erfolgt ein intensiver bilateraler Technologietransfer, um Know-how und Komponenten örtlich verfügbar zu machen. Rheinmetall nimmt Modifikationen zur Europäisierung und zur Zulassung des Systems in Deutschland vor. Weiterhin bringt das Hochtechnologieunternehmen die einsatzerprobte 155mm- Waffenanlage L52, den hochbeweglichen taktischen Lkw HX 10×10 mit gut geschützter Kabine sowie elektronische Komponenten für die Feuerleitung und Sensorik ein.
Darüber hinaus arbeitet Rheinmetall bereits an einer zukunftssicheren Reichweitenverlängerung für die Rohrartillerie. Neben der Nutzung der einsatzerprobten L52, sowie deren Weiterentwicklung A1 ermöglicht die Radhaubitze auch den Einsatz der zukünftigen – aktuell in Entwicklung befindlichen – L60-
Waffenanlage mit deutlich größerem Ladungsraum und längerem Rohr mit 60 Kaliberlängen. Diese Waffenanlage wird JBMoU-konforme Munition bis zu 83 km weit verschießen können. Damit erfüllt die
Radhaubitze die Forderungen für das zukünftige radbasierte Zukünftige System indirektes Feuer (ZukSysIndF) mittlere Reichweite der Bundeswehr.
John Abunassar, Vorstand der Rheinmetall-Division Vehicle Systems, und Yehuda (Udi) Vered, General Manager von Elbit Systems: „Wir sind stolz darauf, das weiterentwickelte 155mm-Artilleriesystem weltweit zu präsentieren. Die erfolgreiche Demonstration der automatisierten Haubitze hat die Synergieeffekte und die innovativen Technologien des Teams Rheinmetall-Elbit gezeigt. Dieses Team ist einzigartig positioniert, um Deutschland und weiteren Streitkräften herausragende Fähigkeiten im Bereich Rohrartillerie bereitzustellen. Wir sind überzeugt, dass dieses gemeinsame deutsch-israelische Projekt dazu beitragen wird, die Zusammenarbeit zwischen den Nationen und ihren Streitkräften zu stärken.“
Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat die Projekt System & Management GmbH (PSM), ein Joint Venture von Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und Rheinmetall, beauftragt, weitere 143 Schützenpanzer PUMA nachzurüsten. Dabei handelt es sich um die Auslösung von zwei Optionen, die Bestandteil des Vertrages zur Nachrüstung der Serien-Schützenpanzer PUMA auf den neuen Konstruktions-Stand S1 sind. Dieser Vertrag war im Juni 2021 geschlossen worden.
Das Auftragsvolumen liegt bei über 770 Millionen Euro. Bis 2029 sollen die 143 PUMA- Systeme in den Kernfähigkeiten Feuerkraft und Führungsfähigkeit modernisiert werden. Mit Auslösung der Optionen ist nun sichergestellt, dass alle Serien-Schützenpanzer PUMA auf den einheitlichen Konstruktions-Stand S1 gebracht werden. Die Nachrüstung umfasst unter anderem die Integration hochauflösender tag- und nachtsichtfähiger Kamerasysteme, des Mehrrollenfähigen Leichten Lenkflugkörpersystems (MELLS) sowie die Integration einer digitalen Funkgeräteausstattung.
Berlin, 29. März 2023 – Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit der Produktion von zehn neuen Panzerhaubitzen des Typs PzH 2000 beauftragt. Das entsprechende Vertragswerk haben beide Seiten heute in Berlin unterzeichnet. Die Auslieferung der Systeme soll im Jahr 2025 beginnen. Sie werden in der deutschen Artillerietruppe Panzerhaubitzen ersetzen, die zuvor im Rahmen militärischer Unterstützungsleistungen an die Ukraine abgegeben wurden.
Die heute geschlossene Vereinbarung enthält darüber hinaus Optionen zur Herstellung von insgesamt 18 weiteren PzH 2000 in drei Losen zu je sechs Systemen.
Quelle: Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co. KG (Text und Bild)
Die Bundeswehr erhält das neue „System Sturmgewehr“ für die Truppe.
Auf Einladung der Vizepräsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr kamen am 23. Januar 2023 sowohl Vertreter der Geschäftsführung des Hersteller Heckler und Koch als auch die Projektleitenden des BAAINBw zum Abschluss von letzten vertraglichen Details zusammen. Der Grundstein für das Projekt wurde mit der Billigung des geschlossenen Vertrages durch den Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages im Dezember 2022 zur Beschaffung der zukünftigen Standard-Bewaffnung der Soldatinnen und Soldaten gelegt.
Ab 2026 erhält die Bundeswehr das Gewehr mit der Bezeichnung G95A1 als neue Standardwaffe und das G95KA1 in einer kurzen Ausführung für spezialisierte Kräfte. Im Rahmen dieses Vorhabens können nunmehr in den kommenden Jahren neue Sturmgewehre für die gesamte Bundeswehr beschafft werden. Das neue Gewehr basiert auf dem HK416 A8 des Herstellers Heckler und Koch.
Das neue Sturmgewehr HK416 A8 von Heckler & Koch
Die Auswahlentscheidung für diese Waffe fiel bereits im Frühjahr 2021.
Aufgrund eines längeren Nachprüfungsverfahrens kam es zu Verzögerungen. Der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes für solche Fälle folgend wurden mit der Vertragszeichnung die durch die Verfahrensdauer erforderlichen vertraglichen Anpassungen vorgenommen.
In einem ersten Schritt werden 390 Nachweismuster an die Bundeswehr ausgeliefert. Hiervon werden der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition 40 Sturmgewehre zur Qualifizierung übergeben. Die restlichen 350 Waffen erhält die Truppe zur Einsatzprüfung, welche unter anderem in verschiedenen Klimazonen stattfinden wird. Die umfangreiche Erprobung dient dem Vergleich mit der durch den Hersteller im Vergabeverfahren eingereichten Waffen.
Die Bundeswehr erhält weitere Munition des NATO-Standardkaliber 30 mm x 173. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr hat dazu bereits im Dezember 2022 einen Rahmenvertrag mit dem Hersteller Rheinmetall Waffe Munition GmbH abgeschlossen. Insgesamt können hieraus über die kommenden Jahre mehr als 600.000 Patronen beschafft werden. Die ersten rund 25.000 Patronen wurden noch in 2022 abgerufen und der Truppe seit Januar 2023 zur Verfügung.
Die neue Munition dient der Aufstockung der Einsatzbevorratung, darüber hinaus zur Ausbildung und für Übungen der Truppe. Mit Schwerpunkt werden die Kräfte der schnellen NATO-Eingreiftruppe VJTF (Very High Readiness Joint Task Force) 2023 ausgestattet.
Mit der vom BAAINBw beschafften Munition wird unter anderem die Einsatzbevorratung aufgestockt / Bundeswehr/Marco Dorow
Der Vertrag hat bei Beauftragung der maximalen Munitionsmenge ein Volumen von rund 576 Millionen Euro und wird aus Haushaltsmitteln des Einzelplans 14 finanziert.
Im Gegensatz zu den vergangenen Verträgen ist die kürzlich abgeschlossene Vereinbarung mit einer Laufzeit von sieben Jahren versehen, um einen jährlich flexiblen Abruf der Munition anhand des identifizierten Bedarfes für die Truppe zu ermöglichen.
Die Patrone 30 mm x 173 Splitter mit Zeitzünder kann Ziele effektiv bis zu einer Entfernung von mehr als 2.000 m bekämpfen. Sie wird vom Schützenpanzer Puma mit der 30-mm-Maschinenkanone des Typs MK 30-2/ABM verschossen. Mit der Waffe können Ziele im Einzel- als auch im Dauerfeuer mit hoher Präzision bekämpft werden.
Die Maschinenkanone des Schützenpanzers Puma bekämpft Ziele im Einzel- und Dauerfeuer / Bundeswehr/Marco Dorow
Lockheed Martin (NYSE: LMT) und Northrop Grumman (NYSE: NOC) haben mit der Rheinmetall AG eine Absichtserklärung als strategische Bezugsquelle zum Bau von F-35 Rumpfmittelteilen unterzeichnet. Die Zusammenarbeit würde die Einrichtung einer integrierten Montagelinie (IAL) für F-35 Rumpfmittelteile am Standort Deutschland beinhalten und damit den Anteil der europäischen Industrie am F-35-Programm weiter ausbauen.
„Lockheed Martin ist seit über 50 Jahren ein engagierter Partner Deutschlands. Das F-35 Programm wird unsere strategischen Partnerschaften mit wichtigen Industriepartnern auch in den kommenden Jahren stärken“, so Mike Shoemaker, Vice President F-35 Customer Programs bei Lockheed Martin. „Die Produktion der F-35 Rumpfmittelteile in Deutschland wird von entscheidender Bedeutung sein, um die wachsende weltweite Nachfrage nach der F-35 zu bedienen, die eine wichtige Rolle für die Sicherheit im 21. Jahrhundert spielt.“
Northrop Grumman ist einer der Hauptpartner im F-35-Programm. Das Unternehmen stellt nicht nur Rumpf-mittelteile und die Tragflächen des Jets her, sondern ist auch für die Entwicklung, Produktion und Wartung von Sensosystemen, Avionik sowie Flugzeug- und Trainingssoftware verantwortlich.
„Die integrierte Montagelinie für Rumpfmittelteile ist eine hochmoderne, eigens von Northrop Grumman entwickelte Einrichtung. Sie verbindet nahtlos die Automatisierung mit unserer Expertise im Werkzeugbau für die Luft- und Raumfahrt“, sagt Glenn Masukawa, Vice President und F-35 Programmmanager bei Northrop Grumman. „Die Zusammenarbeit mit Rheinmetall unterstreicht unsere Kooperation mit internationalen Partnern, um fortschrittliche Flugzeuge herzustellen.“
Die Kooperation mit Lockheed Martin und Northrop Grumman beim F-35-Programm unterstreicht die sicherheitspolitische Bedeutung von Rheinmetall und bringt wesentliche Fähigkeiten nach Deutschland. Ebenso kann Rheinmetall seine Erfahrungen sowohl als integrierter Technologiekonzern bei der Fertigung komplexer Bauteile als auch als luftfahrtzertifizierter Betrieb in die Kooperation einbringen.
„Die langjährige Partnerschaft zwischen Lockheed Martin und Rheinmetall sowie die seit Jahrzehnten bestehenden sehr engen Verbindungen zwischen der Bundeswehr und unserem Unternehmen führen zu einem echten Know-how-Transfer an den Standort Deutschland“, sagt Armin Papperger, Vorstandsvorsitzender der Rheinmetall AG. „Zudem trägt dieses Setup maßgeblich zur Risikominimierung bei, da in bewährter Form nationale Partner eingebunden werden.“
Das F-35 Programm baut weiterhin auf diese Partnerschaften auf, indem es Unternehmen mit den geeigneten technischen Fähigkeiten einbindet. Die deutsche Industrie trägt seit dem Start des F-35 Programms im Jahr 2001 dazu bei. Lockheed Martin sucht weiterhin aktiv nach zusätzlichen Möglichkeiten der industriellen Beteiligung, die Partnerschaften mit der deutschen Industrie ermöglichen und Arbeitsplätze in den Bereichen Herstellung, Wartung, Ausbildung, Forschung und Entwicklung von Kampfflugzeugen der fünften Generation schaffen.
Weltweit ist die F-35 von 37 Luftwaffen Stützpunkten und Schiffen aus im Einsatz, wobei bereits neun Nationen die F-35 von heimischem Territorium aus operieren. Derzeit sind mehr als 890 F-35 im Einsatz, zudem wurden mehr als 1.890 Piloten und 13.570 Wartungsmitarbeiter an den Flugzeugen ausgebildet. Weitere Informationen finden Sie unter www.f35.com .
Über Lockheed Martin
Die Lockheed Martin Corporation mit Hauptsitz in Bethesda, Maryland, ist ein globales Sicherheits- und Luft- und Raumfahrtunternehmen, das weltweit ca. 114.000 Mitarbeiter beschäftigt und sich hauptsächlich mit der Forschung, dem Design, der Entwicklung, der Herstellung, der Integration und der Wartung von fortschrittlichen Technologiesystemen, Produkten und Dienstleistungen befasst.
Über Northrop Grumman
Northrop Grumman ist ein weltweit führendes Unternehmen für Luft- und Raumfahrt und Verteidigungstechnologie. Unsere bahnbrechenden Lösungen statten unsere Kunden mit den Fähigkeiten aus, die sie benötigen, um die Welt zu vernetzen und zu schützen und die Grenzen der Erforschung des Universums zu erweitern. Angetrieben von dem gemeinsamen Ziel, die schwierigsten Probleme unserer Kunden zu lösen, definieren unsere 95.000 Mitarbeiter jeden Tag das Mögliche.
Über Rheinmetall AG
Als integrierter internationaler Technologiekonzern, ganzheitliches Systemhaus für alle militärischen Dimensionen (Luft, Land, See, Cyber) sowie als namhafter Entwicklungspartner und Direktzulieferer der globalen Automobilindustrie weist die börsennotierte Rheinmetall AG umfassendes Know-how in der Fertigung hochkomplexer (Verteidigungs-) Systeme, Baugruppen und Komponenten auf. An weltweit über 130 Standorten und Produktionsstätten beschäftigt Rheinmetall derzeit insgesamt über 25.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Quelle: Rheinmetall AG (Text), Lockheed Martin Corporation (Bild)
München, 17. Februar 2023 – Die norwegische Rüstungsbeschaffungsbehörde NDMA hat die Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co. KG (KMW) beauftragt, für die norwegischen Streitkräfte 54 Kampfpanzer des Typs LEOPARD 2 in der neuesten Version (A7 NOR) zu liefern. Die Fahrzeuge sollen im Zeitraum von 2026 bis 2028 ausgeliefert werden.
Das entsprechende Vertragswerk wurde heute in München unterzeichnet. Es enthält zugleich eine Option, die die Lieferung von zusätzlichen 18 LEOPARD 2 A7 NOR ermöglicht.
Ralf Ketzel, Vorsitzender der KMW-Geschäftsführung, sagte zum Abschluss des Vertrages: „Diese Vertragsunterzeichnung ist ein starkes Signal für die europäische Zusammenarbeit. Sie unterstreicht auch die Leistungs- und Zukunftsfähigkeit des Panzers und seine Bedeutung für die gemeinsamen Verteidigungsanstrengungen in Europa. Wir freuen uns auf das Projekt und damit auf eine langfristige internationale industrielle Zusammenarbeit mit der norwegischen Industrie.“
Quelle: Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co. KG (Text und Bild)
Die Bundeswehr hat Rheinmetall mit der Modernisierung von Führungsmittelausstattungen für Soldatensysteme beauftragt. So sollen Führungsmittelausstattungen im Umfang von 14 Zugsystemen „Infanterist der Zukunft – Erweitertes System“ an die Truppe ausgeliefert werden. Diese umfassen Ausstattungen für 476 einzelne Soldatinnen und Soldaten. Der Auftrag in Höhe eines mittleren zweistelligen MioEUR-Betrags wurde im Dezember 2022 gebucht, kurz nachdem der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Mittel aus dem Sondervermögen freigegeben hatte.
Das Soldatensystem „IdZ-ES“ im Konstruktionsstand VJTF 2023 vernetzt den Soldaten mit dem Schützenpanzer Puma als Mutterschiff. Für die Truppe ist das „System Panzergrenadier“ ein Stück Digitalisierung der „ersten Meile“. Es bietet zwei wesentliche Vorteile: Erstens haben alle auf- und abgesessenen Kräfte die Möglichkeit, auf dieselben Informationen zuzugreifen. Zweitens können diese Informationen wesentlich präziser, schneller und robuster untereinander geteilt werden. Die enge Vernetzung von Sensoren und Effektoren sowohl der Soldaten als auch der Schützenpanzer minimiert die Zeit zwischen Aufklärung und Wirkung. Diese Verschmelzung zu einem Gesamtsystem ermöglicht ein effektives taktisches Zusammenwirken der Soldaten mit ihren Schützenpanzern und erhöht den Einsatzwert der Panzergrenadiertruppe. Hierfür bietet Rheinmetall als Partner der Streitkräfte die im Kontext IdZ-ES aufgebaute Expertise an.
Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) entschied sich im September 2022 für Rheinmetall als Auftragnehmer für den Umbau von Anteilen der Modularen Sanitätseinrichtungen (MSE).
Der Gesamtwert der Beauftragung liegt im mittleren einstelligen MioEUR-Bereich. Die Arbeiten sollen bis Dezember 2023 abgeschlossen sein.
MSE-Container beschreiben eine Familie der modularen Sanitätseinrichtungen. Die seit den 1990er Jahren hergestellten Einheiten wurden in den unterschiedlichen Varianten beschafft und werden nun umfassend regeneriert.
Die MSE bestehen aus Rettungszentren und Einsatzlazaretten, die in den Einsatzgebieten der Bundeswehr genutzt werden. Einzelne Systeme übernehmen dabei spezielle Aufgaben, wie beispielsweise die Erzeugung und Versorgung mit medizinischen Gasen mittels eines Geräte-Versorgungs-Containers (GVC). Die technische und medizinische Ausstattung des GVC unterstützt im Feldeinsatz die Durchführung von Operationen im angrenzenden OP-Bereich. Die Containersysteme sind CSC-klassifiziert, stapelbar und damit geeignet zum Transport auf Containerschiffen. Die Systeme und ihre Ausstattungen werden in ihrem Umfang und in ihrer Funktionalität angepasst.
Die Rheinmetall Project Solutions GmbH bündelt seit 2019 Ressourcen und Fähigkeiten für den Bereich Einsatzunterstützung und ist verantwortlich für mobile verlegbare Einsatzlösungen. Ziel ist es, die Kunden auch durch spezifische Dienstleistungen bei ihren Missionen langfristig zu unterstützen. Die Gesellschaft wurde durch die Rheinmetall AG gegründet um Dienstleistungen und Projekte für die Einsatzunterstützung abzuwickeln.
Dr. Deniz Akitürk, Geschäftsführer der Rheinmetall Projekt Solutions GmbH, ist stolz auf das neue Projekt: „Rheinmetall Project Solutions GmbH bietet, im Verbund mit ihrer Tochter Rheinmetall Zeppelin Mobile Systeme, eine vollumfängliche Einsatzunterstützung an. Neben dem Bau und Betrieb von Feldlagern, bündeln wir hier auch die Überwachung sowie medizinische Kompetenz im Einsatz für den Kunden. Als Systemanbieter freut es uns, die Regeneration des Kunden unterstützen zu können.“
Der Auftrag unterstreicht die hohe Kompetenz Rheinmetalls in der Einsatzunterstützung der Bundeswehr im medizinischen Bereich.
Der Einmarsch Russlands in die Ukraine, der einen weiteren Bruch der seit 1990 errichteten europäischen Friedensordnung war, liegt nun schon mehr als neun Monate zurück. In dieser Zeit haben sich die ukrainischen Streitkräfte mit großer Tapferkeit der russischen Invasion erwehrt. Sie kämpfen damit auch für unsere freiheitliche Ordnung. Daher dürfen wir uns an diesen Zustand nicht einfach gewöhnen und wieder zur Tagesordnung übergehen. Es wäre fatal, wenn uns nur noch das abgesenkte Raumklima und die früher abgeschalteten Leuchtreklamen daran erinnern würden, dass sich in Europa Fundamentales verändert hat. Gegenüber der Zeit vor dem 24.02.2022 brauchen wir einen ungleich höheren Level von „Awareness“ für die Bedrohungen um uns herum. Dies gilt primär für die Regierungen, aber auch für uns als deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (kurz: SVI). Dazu die folgenden zehn Thesen:
Logo des Bundesverbandes der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V.
These Nr. 1: Die dt. SVI kann äußerst flexibel reagieren, wenn sie gebraucht wird
Unmittelbar nach dem russischen Einmarsch und der „Zeitenwende“-Regierungserklärung des Bundeskanzlers wusste niemand, ob nicht alsbald ein NATO-Verteidigungsfall eintreten würde. Dementsprechend wurde die SVI vom BMVg „zur Fahne“ gerufen. Sie folgte diesem Aufruf mit einem ungeahnten Maß an Aktivität, Kreativität und Flexibilität. Innerhalb von wenigen Stunden und Tagen trafen beim BAAINBw die Angebote und Ideen zur Sofort-Befähigung der Bw ein. Es hätten innerhalb kurzer Zeit Aufträge für Ersatzteile, Munition und Ähnliches im Wert von ca. 10 Mrd. € ausgelöst werden können. Jedoch machte die damals geltende vorläufige Haushaltsführung dieser Soforthilfe einen Strich durch die Rechnung. Unsere Haushaltsführung ist für solche Herausforderungen einfach zu formalistisch.
These Nr. 2: Die dt. SVI liefert der Bw marktverfügbare Produkte, wenn sie darf
Im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Bw-Sondervermögens ist der Ruf nach einer schnellen Beschaffung von „marktverfügbaren“ Produkten laut geworden. Die dt. SVI verfügt über zahlreiche „marktverfügbare“ Produkte, oft solche, die bei anderen NATO-Streitkräften erfolgreich im Einsatz sind. In Deutschland genügen sie oftmals nicht den spezifisch deutschen Bw-Bauanforderungen. Diese haben sich im Laufe der Jahre in ungeahnte Luxus-Höhe hochgeschraubt und müssen nun systematisch abgebaut werden. Dies geht nicht per Order eines einzelnen Menschen, sondern durch entsprechende kollektive Prozesse, durch Orientierung an internationalen Standards etc.; ein Behörden-internes Forderungs-Controlling ist gut gemeint, wird dazu aber nicht ausreichen.
These Nr. 3: Die dt. SVI hat erhebliche Lösungs-Kreativität, wenn man sie lässt
Der bisher geltende Regel-Beschaffungsprozess nach CPM sieht vor, dass die Industrie das nachbaut, was der Auftraggeber vorgibt und spezifiziert. Bei Großvorhaben ist dies oft langwierig, gold-gerändert, damit teuer und zugleich risiko-affin. Viel besser wäre es, den anzufragenden Gegenstand funktional zu beschreiben und dann im Wettbewerb eine Reihe von industriellen Anbietern ihre jeweils besten Lösungsvorschläge anbieten zu lassen. Vergaberechtlich ist dies ohne Weiteres zulässig. Heute steht sich der öffentliche Auftraggeber bisweilen selbst im Weg, indem er als „Anforderungs-Owner“ meint, nur er könne die Randbedingungen für das wirtschaftlichste Angebot definieren. Dies entspricht nicht einer industriell üblichen Einkaufspraxis und bietet noch viel Raum für Beschleunigung und Verbilligung der Beschaffung.
These Nr. 4: Die dt. SVI braucht möglichst verlässliche Rahmenbedingungen
In Deutschland ist die SVI privatwirtschaftlich organisiert. Sie muss also mit ihrer Tätigkeit verlässlich Geld verdienen, um Arbeitnehmer, Aktionäre und Finanziers zufrieden stellen zu können. Dies setzt gerade im Regierungsgeschäft ein hohes Maß an Planbarkeit für wirtschaftliche Entscheidungen/Investitionen voraus. Auf der Amtsseite wird bisweilen unterstellt, die Industrie müsse von sich aus in F & T investieren bzw. müsse bei Projekten in bestimmte Vorleistungen gehen. Dies mag im Einzelfall auch so sein, setzt aber einen Business-Case voraus, der einigermaßen verlässlich in ein profitables Liefergeschäft einmündet. Dies gilt nicht zuletzt auch bei den europäischen Förderprogrammen, wie dem Europäischen Verteidigungsfonds.
These Nr. 5: Die dt. SVI ist kein Nachprüfungs-Junkie, wenn man sie nicht zwingt
Immer wieder kritisiert das BMVg, dass die dt. SVI zu sehr dazu neige, Vergabe-Entscheidungen in Nachprüfungsverfahren anzugreifen und damit zu verzögern. In der Tat mag es hier aus Sicht des öffentlichen Auftraggebers das eine oder andere Ärgernis gegeben haben. In der Zeit angenommener Not haben die Unternehmen solchen Nachprüfungsanträge aber auch klaglos zurückgenommen. Augenmaß auf Seiten der Unternehmen ist auch in Zukunft geboten. Dennoch bleibt richtig: Obwohl das BwBeschaffungsbeschleunigungsgesetz zu einer Ausdünnung des Rechtsschutzes für Bieter ansetzt, muss doch aus rechtsstaatlichen Gesichtspunkten ein Grundsatz gewahrt bleiben: Falls die Beschaffungsverwaltung ausnahmsweise fehlerhaft arbeitet, muss eine Überprüfung/ Korrektur dieses Fehlers möglich bleiben.
These Nr. 6: Die dt. SVI kooperiert gerne europäisch, wenn sie dabei nicht verliert
Für europäische Kooperation spricht eine nahezu zwingende Logik. Allerdings müssen zum Gelingen einige Grundsätze beachtet werden: Die beteiligten Kunden – Regierungen/Streitkräfte – müssen sich auf gemeinsame Anforderungen einigen, es muss eine klare Führungsstruktur festgelegt werden, die auch eine leistungsfähige industrielle Struktur einschließt. Hierzu bedarf es auf deutscher Seite einer zwischen BMVg und SVI abgestimmten Industriestrategie, an der es bisher fehlt. Kooperationsstrukturen, bei denen die dt. SVI Marktstellung und/oder Know-How bzw. IP-Rechte aufgeben müsste, kann von ihr nicht mitgetragen werden. Dies bedeutet, dass erfolgreiche europäische Rüstungskooperation unter deutscher Beteiligung nur aufgrund eines frühzeitigen Schulterschlusses zwischen BMVg und SVI funktioniert.
These Nr. 7: Die dt. SVI kann Schlüsseltechnologien nur mit dem BMVg erhalten
Schlüsseltechnologien im Bereich Sicherheit und Verteidigung sind seit den erstmals 2015/2016 von der Bundesregierung verabschiedeten „Strategiepapieren“ Ausdruck des politischen Willens, aus nationalen Souveränitätsgründen diese Technologien in Deutschland bewahren und fördern zu wollen. Dies erfordert auf Seiten der SVI, bestimmte Einschränkungen bei der Fungibilität entsprechender industrieller Ressourcen akzeptieren zu müssen. Im Gegenzug hat sich der Bund verpflichtet, diejenigen Unternehmen, die über derartige Schlüsseltechnologien verfügen zu fördern. Dies soll geschehen über national nach Art. 346 AEUV erfolgende Bw-Beschaffungen, über F&T-Förderungen und über Export-Förderung. Vor allem bei der Anwendung des Art. 346 fordert die dt. SVI mehr Konsequenz auf Seiten des BMVg.
These Nr. 8: Die dt. SVI muss im europäischen Maßstab wettbewerbsfähig sein
Das Ziel eines europäischen „Level-Playing-Field“ im Sinne allgemeiner Chancen-gleichheit ist auch für die europäische SVI oft als politischer Programmsatz proklamiert worden. Jedoch sind die Startpositionen extrem ungleich: In etlichen europäischen Ländern sind die Regierungen maßgeblich an der lokalen SVI beteiligt, können sie also ungehemmt alimentieren. In vielen Ländern fördern die Regierungen ihre SVI massiv durch nationale Vergaben gem. Art. 346 AEUV sowie durch eine damit einhergehende Exportförderung durch Regierungs-eigene Vertriebsförderung, die auch herrschende Compliance-Grundsätze durchbricht. Demgegenüber sieht die deutsche Bundesregierung die dt. SVI in ihrer privatwirtschaftlichen Konstitution als weithin eigen-gesteuerte Industrie, für die der Staat nur begrenzte Verantwortung trägt. Hier ist von der Bundesregierung mehr Einsatz für das „Level-Playing-Field“ gefordert.
These Nr. 9: Die dt. SVI respektiert geltende Grundsätze für Rüstungsexport
Wettbewerbsfähigkeit setzt in einem gewissen Umfang auch die Chance zum Export in Länder außerhalb von EU und NATO voraus, denn genau dies macht andere europäische Wettbewerber stark. Die dt. SVI respektiert von jeher Deutschlands restriktive Exportgrundsätze für Kriegswaffen inklusive der jeweils ergehenden Einzel-Entscheidungen des Bundessicherheitsrats. Demgegenüber hat die dt. SVI jedoch kein Verständnis, wenn sich die in ihren Exportentscheidungen souveräne Bundesregierung ohne Not in die „Zwangsjacke“ eines neuen Rüstungsexportkontroll-gesetzes begibt. Erst recht hat die SVI kein Verständnis für Instrumente wie die Verbandsklage, mit der die Bundesregierung ihre außen- und sicherheitspolitische Gestaltungsmacht, die Rüstungsexportentscheidungen innewohnt, auf NGO’s und Gerichte delegieren würde. Hiermit würde auf bestimmte Wählerschichten geschielt, aber dem Interesse der Bundesrepublik Deutschland geschadet.
These Nr. 10: Die dt. SVI rüstet NATO-Streitkräfte aus, fördert also Nachhaltigkeit
Wesentliche Bestimmung der dt. SVI ist es, Streitkräfte und staatliche Sicherheitsorgane im EU- und NATO-Raum auszurüsten, allen voran die Bundeswehr und deutsche Behörden und Organe der inneren Sicherheit. Diese brauchen unbestreitbar Rüstung und Waffen, um ihre anspruchsvollen Aufgaben zur Erhaltung von Sicherheit und Frieden in Mitteleuropa erfüllen zu können. Wie wir in der Ukraine sehen, ist die Erhaltung von Sicherheit und Frieden eine unabdingbare Voraussetzung für jede Art von Nachhaltigkeit. Also muss diese Logik endlich auch bei den EU-Instrumenten zur Erreichung der europäischen Klimaneutralität bis 2050 („Green Deal“) Einzug halten. Stattdessen grassiert aber vor allem im Finanz- und Versicherungssektor immer noch der Irrtum, Waffen seien per se als nicht nachhaltig einzustufen. Hier bedarf es seitens der EU eindeutiger Signale an den Finanzmarkt.
Zusammenfassung:
Aufgrund der sicherheitspolitischen „Zeitenwende“ des 24. Februar 2022 müssen BMVg, BAAINBw und die dt. SVI mehr denn je partnerschaftlich zusammenwirken, um die anstehenden Ausrüstungs-Herausforderungen der Bw schnell und reibungslos zu meistern. Die dt. SVI steht hierfür jederzeit bereit, auch unter Hintanstellung anderweitiger Interessen. Dafür aber bedarf es klarer Signale, vor allem aber auch Bestellungen seitens der Bw-Beschaffung. Je besser die Planbarkeit, desto besser das Ergebnis. Je enger die vorausschauende Zusammenarbeit, umso besser wird dies den Interessen beider Seiten gerecht.
Dr. Hans Christian Azpodien, Hauptgeschäftsführer Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, zu Zeitenwende aus Sicht der Industrie.
Autor: Dr. Hans C. Atzpodien, Hauptgeschäftsführer BDSV
Anm. Red.: Dieser Artikel steht im Zusammenhang mit dem Vortrag des Autors bei der Informationsveranstaltung des Blauer Bund e.V. im November 2022
