Armee in der Demokratie: Studie zu politischen Einstellungen in der Bundeswehr

Das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) untersuchte erstmals in einer umfassenden Studie die politischen Einstellungen von Soldatinnen und Soldaten sowie zivilen Bundeswehrangehörigen. Die Studienergebnisse des Projekts „Armee in der Demokratie. Ausmaß, Ursachen und Wirkungen von politischem Extremismus in der Bundeswehr“ liegen nun vor.

Die Bundeswehr ist eine Armee in der Demokratie. Das Soldatengesetz verlangt von den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ein aktives Eintreten für die freiheitliche demokratische Grundordnung. Politischer Extremismus ist mit den gesetzlichen Vorgaben und normativen Ansprüchen der Bundeswehr unvereinbar. Im Juli 2020 wurde durch die damalige Bundesministerin der Verteidigung eine Studie zur „Armee in der Demokratie“ (AID) beauftragt. Die wissenschaftliche Studie war Teil eines durch die Arbeitsgruppe zum Kommando Spezialkräfte erarbeiteten Maßnahmenkatalogs und wurde in Verantwortung des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr durchgeführt.

Folgende Fragen standen im Mittelpunkt der Untersuchung: Wie hoch ist das Ausmaß und was sind die Ursachen extremistischer Einstellungen unter den Angehörigen der Bundeswehr? Wie wird mit politischem Extremismus in der Bundeswehr umgegangen? Wie ist das Verhältnis der Angehörigen der Bundeswehr zu Politik und Gesellschaft und welche Bedeutung hat Politik für das soldatische Selbstverständnis?

Wesentliche Ergebnisse

Eine große absolute Mehrheit der Soldatinnen und Soldaten und der zivilen Beschäftigten der Bundeswehr wird den Anforderungen an eine Armee (in) der Demokratie vollkommen gerecht. Weniger als ein Prozent der Angehörigen der Bundeswehr weisen konsistent rechtsextremistische Haltungen auf. Der Anteil von Personen mit konsistent rechtsextremen Einstellungen ist in der Bevölkerung mit über 5 Prozent deutlich höher.

Darüber hinaus zeigt die Studie, dass Personen mit rechtsextremistischen Einstellungen ein erhöhtes Interesse an einer Tätigkeit in der Bundeswehr zeigen. Dagegen sind nahezu alle Soldatinnen und Soldaten der Ansicht, dass politische Extremisten in der Bundeswehr nichts zu suchen haben. Zur Abwehr extremistischer Tendenzen ist es daher wesentlich, dass Personen mit einer Affinität zu rechtsextremistischen Einstellungen von vorneherein nicht in die Bundeswehr gelangen. Präventionsmaßnahmen, wie die Sicherheitsprüfung der Soldatinnen und Soldaten bei der Einstellung sowie die historische und politische Bildung, gegen Rechtsextremismus sind daher weiterzuführen und fortzuentwickeln.

Eid auf die Demokratie:
Feierliches Gelöbnis auf dem Paradeplatz des Bundesministeriums der Verteidigung in Berlin.
Bildrechte: Bundeswehr

Praktische Relevanz

Die AID-Studie liefert wichtige Erkenntnisse zu Ursachen und Wirkmechanismen von Extremismus. Die Bekämpfung von Extremismus im Sinne gelebter Null-Toleranz sollte unverändert höchste Priorität haben. Die Bekämpfung von Extremismus wird in der Bundeswehr durch verschiedene Instrumente gewährleistet, angefangen bei personalwirtschaftlichen Maßnahmen und Disziplinarmaßnahmen bis hin zu Sicherheitsüberprüfungen und organisatorischen Verbesserungen, wie der weiteren Ertüchtigung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) und der Truppendienstgerichte. Wichtige Instrumente der Extremismusprävention sind die Konzeption der Inneren Führung, die Traditionspflege und die Persönlichkeitsbildung in der Bundeswehr. Diese Maßnahmen und Instrumente sind sinnvoll und sollten mit unveränderter Intensität fortgeführt werden.

Wissenschaftliche Methode

Politische Einstellungen in der Bundeswehr wurden bislang nur ansatzweise empirisch erforscht. Zur Beantwortung der zentralen Forschungsfragen hat das ZMSBw drei Studienmodule eingesetzt:

  1. Schriftliche Befragung von zivilen und militärischen Angehörigen der Bundeswehr (Papier und Online) im November und Dezember 2022. Daran haben über 4.300 zivile und militärische Angehörige der Bundeswehr teilgenommen. Die Daten sind für alle Soldatinnen und Soldaten und Zivilbeschäftigten der Bundeswehr repräsentativ, aussagekräftig und belastbar.
  2. Eine repräsentative computergestützte persönliche Bevölkerungsbefragung zwischen September und November 2022 zu Vergleichszwecken. Das Markt- und Meinungsforschungsinstitut IPSOS befragte über 4.600 Personen. Die Erhebungsinstrumente in den Fragebögen der bundeswehrinternen Befragung und der Bevölkerungsbefragung waren soweit wie möglich identisch.
  3. Gruppendiskussionen mit Soldatinnen und Soldaten von 2021 bis 2022. Das ZMSBw führte insgesamt 18 Gruppendiskussionen mit jeweils drei bis acht Soldatinnen und Soldaten an acht Standorten der Bundeswehr durch. Die Diskussionsrunden wurden nach dem Ansatz der dokumentarischen Methode ausgewertet.

Autorinnen und Autoren

Verantwortlich für die Studie sind Dr. Markus Steinbrecher, Dr. Heiko Biehl und PD Dr. Nina Leonhard vom ZMSBw.

Umfassende Informationen mit Studien-Download auf der Website des ZMSBw.

Quelle: Pressestelle ZMSBw/Bildrechte: Bundeswehr

Wichtiger Schritt zur Reorganisation der Bundeswehr: Unterstützungskommando ist einsatzbereit

Als wichtiger Schritt zur Reorganisation der Bundeswehr erreichte das Unterstützungskommando der Bundeswehr in Bonn im April 2025 seine volle Befähigung zur Wahrnehmung des Auftrags. Aus Streitkräftebasis in Bonn und Zentralem Sanitätsdienst in Koblenz sowie dem Planungsamt in Berlin und weiteren Dienststellen des bisherigen Territorialen Führungskommandos entstand der Unterstützungsbereich. Mit einem Umfang von rund 55.000 Dienstposten ist er der zweitgrößte Organisationsbereich der Bundeswehr.

Unter Führung des Unterstützungskommandos der Bundeswehr bündelt der Unterstützungsbereich operationsentscheidende Fähigkeiten bei Logistik, ABC-Abwehr und Feldjägerwesen für die Durchhalte- und Überlebensfähigkeiten und damit die Resilienz der Streitkräfte. Der Unterstützungsbereich steht auch für die grundlegende Lebens- und Funktionsfähigkeit der kompletten Bundeswehr und hat im gesamtstaatlichen Zusammenwirken über das Verteidigungsressort hinaus eine besondere Bedeutung.

Ferner ist das Unterstützungskommando der Bundeswehr die zentrale Steuerungsinstanz für die Gesundheitsversorgung sowie den Fachdienst Sanität in der Bundeswehr. Die Einbindung des Sanitätsdienstes in den Unterstützungsbereich erfolgte mit der Auf- und Unterstellung des Kommandos Gesundheitsversorgung der Bundeswehr als Fachkommando ebenfalls im April 2025.

Mit den unterstellten und in ihrer Fachlichkeit gestärkten Fähigkeits- und Fachkommandos ermöglicht der Unterstützungsbereich passgenau Lösungen aus einer Hand in den immer und überall von den Streitkräften benötigten unterstützenden Fähigkeiten. Nur aus der Bündelung begrenzter Ressourcen lassen sich maximale Synergien erschließen. Im Ergebnis lässt sich daraus für die Streitkräfte maximale Effektivität bei größtmöglicher Effizienz im Rahmen des absehbar Vorhandenen gewinnen.

Die fachliche Eigenständigkeit der Fähigkeits- und Fachkommandos für Logistik, ABC-Abwehr, Feldjägerwesen und Sanitätsdienst ist der Schlüssel zum Erfolg, um jede Fähigkeit für sich und aus einer Hand geschlossen zu entwickeln und einheitlich ausgebildete und ausgestattete, interoperable, einsatzbereite Kräfte zu gewinnen.

Generalleutnant Gerald Funke verantwortet als erster Befehlshaber die Führung des Unterstützungskommandos der Bundeswehr. Als sein Stellvertreter und zugleich Befehlshaber des Zentralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr fungiert Generaloberstabsarzt Dr. med. Ralf Hoffmann.

Für dem neuen Befehlshaber bleibt die weitere Ausrichtung des Unterstützungsbereichs auf die Landes- und Bündnisverteidigung „handlungsleitend“. Dabei stelle das Jahr 2029 in bedrohungsbewertender Hinsicht ein wichtiges Zwischenziel dar. Das enthebe den Unterstützungsbereich aber nicht von der Verpflichtung, jederzeit mit der vorhandenen Ausrüstung und Ausstattung einsatzfähig zu sein und sich kontinuierlich weiter zu entwickeln.

Quelle: PIZ UstgKdoBw/Bildrechte: Bundeswehr

Kooperationsvereinbarung ABC-Abwehr/CBRN-Schutz: Beitrag zur gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge

ABC/CBRN-Kampf- und -Gefahrstoffe (ABC = Atomar, Biologisch, Chemisch /CBRN = Chemisch, Biologisch, Radioaktiv, Nuklerar) sind allgegenwärtig und können gezielt gegen Streitkräfte, Kräfte des Zivil- und Katastrophenschutzes, Polizei und Feuerwehr – aber auch gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt werden oder durch eine unbeabsichtigte Freisetzung zu einer ABC/CBRN-Gefährdung führen. Weltweit nehmen Sicherheitsrisiken zu, sei es durch Massenvernichtungswaffen staatlicher Akteure oder die asymmetrischen Bedrohungen nicht staatlicher Akteure.

Um diesen vielfältigen Gefahren für die gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge künftig angemessen zu begegnen, haben das ABC-Abwehrkommando der Bundeswehr in Bruchsal und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn-Lengsdorf eine Kooperationsvereinbarung geschlossen.

Die Kooperationsvereinbarung zur ABC-Abwehr und zum CBRN-Schutz wurde am 3. April im BBK in Bonn-Lengsdorf vom Präsidenten des BBK, Ralph Tiesler, und dem Kommandeur des ABC-Abwehrkommandos, Oberst Stephan Saalow, in Anwesenheit des Befehlshabers des Unterstützungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Gerald Funke und Dr. Tobias Plate (BMI) unterzeichnet.

Ziel dieser Kooperationsvereinbarung ist die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen BBK und ABC-Abwehrkommando.

Dabei geht es um die Bewahrung und Weiterentwicklung der gesamtstaatlichen Aufgabe der ABC-Abwehr und des CBRN-Schutzes unter Berücksichtigung von NATO-Planungen. Absicht ist es, durch enges fachliches Zusammenwirken die ABC-Abwehrfähigkeiten der Bundeswehr und CBRN-Schutzfähigkeiten des Bundes im Rahmen der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge zukunftsfähig auszurichten und weiterzuentwickeln. Diese Kooperationsvereinbarung ergänzt dabei die bestehende Rahmenvereinbarung zwischen BMVg und BMI.

Quelle: PIZ UstgKdoBw/Bildrechte:  Bundeswehr / R. Alpers

Das Logistikkommando der Bundeswehr: Eine Schlüsselfähigkeit des neuen Unterstützungsbereichs

Am 29. April 2025 wird der neue Unterstützungsbereich der Bundeswehr in Bonn offiziell in Dienst gestellt, nachdem bereits zum 1. April die volle Einsatzfähigkeit erreicht worden war. Mit der Aufstellung des neuen Unterstützungsbereichs wird der besonderen Herausforderung der Verteilung knapper Schlüsselfähigkeiten in der Bundeswehr Rechnung getragen.

Eine dieser Schlüsselfähigkeiten ist die Logistik. Sie wird durch das Logistikkommando der Bundeswehr in Erfurt in den Unterstützungsbereich eingebracht. Es verfügt über rund 16.000 Dienstposten und damit über ein Drittel des gesamten Personals im Unterstützungsbereich.

Das Logistikkommando der Bundeswehr stellt mit seinen Fähigkeiten und Kräften alle Leistungen der Basislogistik in Deutschland sowie aus Deutschland heraus sicher. Die mobilen Logistiktruppen bilden hierfür ein Netzwerk im Einsatzgebiet und sind in der Lage, alle Einsatzkräfte der Bundeswehr mit Ersatzteilen, Munition, Kraftstoff, Marketenderwaren und Feldpost zu versorgen sowie Instandsetzungsarbeiten durchzuführen. Die Güter werden zu Land, Luft und See umgeschlagen, in den logistischen Einrichtungen gelagert und den Einsatzlogistiken zugeführt.

Eine Leistung des Logistikzentrums der Bundeswehr:
Verschiedene Fahrzeuge, darunter vorne vom Typ BV 206 S Hägglunds der Gebirgsjägerbrigade 23,
stehen für die Verladung im Hafen von Emden für die Übung Nordic Response im Rahmen der Übungsreihe QUADRIGA am 16.02.2024 bereit.
Bildrechte: Bundeswehr/Susanne Hähnel

Im Einsatzgebiet setzen die mobilen Logistiktruppen der Basislogistik eigenes Schadmaterial instand. Sie sind darüber hinaus mit dem Spezialpionierregiment 164 in Husum in der Lage, Feldlager sowie Feldtanklager einzurichten und zu betreiben. Das Spezialpionierregiment 164 verfügt zudem über die Fähigkeiten, Pipelinesysteme instand zu setzen, Brunnen zu bohren und Wasser aufzubereiten. Die Leistungen der mobilen Logistiktruppen der Basislogistik im Einsatz werden durch die Logistikregimenter koordiniert. Dabei werden die Leistungen Dritter, zum Beispiel gewerblicher Dienstleister und Verbündeter, aktiv im Einsatz eingebunden.

Der Kommandeur des Logistikkommandos, Generalmajor Jochen Deuer, ist zugleich der General Bundeswehrlogistik. Er trägt unterhalb des Bundesministeriums der Verteidigung die übergreifende Verantwortung für die Steuerung, Koordination und Weiterentwicklung des logistischen Systems in der gesamten Bundeswehr.

Zur Wahrnehmung dieser Aufgaben sind dem Kommandeur des Logistikkommandos der Bundeswehr das Logistikzentrum der Bundeswehr, die Logistikschule der Bundeswehr, das Zentrum für Kraftfahrwesen der Bundeswehr und die mobilen Logistiktruppen mit zwei Regimentern und acht Bataillonen unterstellt.

Quelle: PIZ UstgKdoBw

Melanie Rohe durfte selbst Hand anlegen – und viel für sich und ihre Arbeit mitnehmen Quelle: HIL GmbH, Blauer Bund

Über den Tellerrand schauen: Zu Besuch in der Instandhaltung

Dr. Melanie Rohe, stellvertretende Projektleiterin des zukünftigen Systems Schützenpanzer Rad im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, kurz BAAINBw, tauschte ihren Arbeitsplatz für ein paar Tage, um neue Eindrücke zu sammeln: Es ging zur Heeresinstandsetzungslogistik, kurz HIL GmbH, in Hammelburg.

Schwerpunkt des Besuchs: Instandhaltungen am Gepanzerten Transport-Kraftfahrzeug Boxer  – dem „Mutterschiff“ der Infanterie. Melanie Rohe begleitete Mitarbeitende der HIL GmbH, die sich um die Wartung und Instandhaltung von Fahrzeugen und Geräten der Bundeswehr kümmern, bei der täglichen Arbeit. Die Referentin aus der Abteilung Kampf im BAAINBw wollte damit noch tiefer in die Technik einsteigen – um so noch umfangreichere Fachkenntnisse in ihr Projektmanagement einfließen lassen zu können.

„Aus meiner Sicht gehört mehr zum Projektmanagement, als die Dokumentenlage zu prüfen, einzelne Prozesse zu überwachen und die Nachweisführung sicherzustellen. Wenn ich für die Beschaffung eines Fahrzeugs mitverantwortlich bin, muss ich das System im Ganzen verstehen und auch einen Einblick in die Fristen- und Instandsetzungsarbeiten bekommen“, betont Rohe. Insbesondere die Einführung des „Common Drive Module“ sei ein wichtiger Aspekt, weil dieses neue Standard-Fahrmodul ebenfalls Teil des Schützenpanzers Rad sein wird. Es hat beispielsweise eine höhere Traglast, neue Reifen und ein verändertes Fahrwerk. „Bunte computergenerierte Bilder reichen mir für den Informationsgewinn – zum Beispiel über die Unterschiede der beiden Fahrmodule – nicht aus.“

Selbst Hand anlegen

So wurde zum Beispiel die Trennung des Fahr- und Missionsmoduls durchgeführt, das Triebwerk gezogen, die Schnelltrennkupplung zwischen dem Triebwerk und Verteilergetriebe gelöst, die Reifen demontiert sowie die Bremsen geprüft und gereinigt. „Ich hatte überhaupt keine Vorstellung, wie groß der Aufwand von Instandhaltungsarbeiten am GTK ist. Der Umfang ist wesentlich zeitintensiver als bei bisher eingeführten Radsystemen, wie zum Beispiel beim Allschutz-Transport-Fahrzeug Dingo. Neben dem Schrauben habe ich auch einen Einblick in die administrativen Aufgaben der Fahrzeuginstandsetzung bekommen“, berichtet die Referentin.

Melanie Rohe durfte selbst Hand anlegen – und viel für sich und ihre Arbeit mitnehmen Quelle: HIL GmbH, Blauer Bund
Melanie Rohe durfte selbst Hand anlegen – und viel für sich und ihre Arbeit mitnehmen
Quelle: HIL GmbH, Blauer Bund

Ergänzend zu den Schraubertätigkeiten wurde auch eine Eingangsprüfung des GTK Boxer durchgeführt. Diese umfasst zum Beispiel den einwandfreien Zustand des Fahrzeugs, die Dichtigkeit und die Funktionsprüfung aller Teilsysteme. „Besser bekannt als ZDF – Zustand, Dichtigkeit, Funktion“, so Rohe. Mithilfe der Eingangsprüfung werden eventuelle Schäden identifiziert und der Instandsetzungsaufwand definiert. Nach der Eingangsprüfung startet gleichzeitig auch die Ersatzteilbeschaffung, um das Fahrzeug wieder schnellstmöglich einsatzfähig zu machen und dann der Truppe zur Verfügung zu stellen.

„Der Einblick in die Instandhaltung war sehr informativ, spannend und am Ende des Tages natürlich auch körperlich anstrengend. Besonders beeindruckt hat mich nicht nur die fachliche Kompetenz der Mitarbeitenden vor Ort, sondern auch die freundliche und kollegiale Einweisung in das Tagesgeschäft“, resümiert Melanie Rohe. Und eines sei sicher, sagt sie: Das sei nicht ihr letzter Besuch gewesen.

Text: PIZ AIN

Fokus Landes- und Bündnisverteidigung: Strukturänderung der Bundeswehr umgesetzt

Mit Wirkung zum 1. April 2025 werden die wesentlichen Änderungen der Struktur der Bundeswehr nach dem Osnabrücker Erlass und mit voller Konzentration auf den Kernauftrag der Bundeswehr planmäßig umgesetzt. Das Operative Führungskommando der Bundeswehr und das Unterstützungskommando der Bundeswehr nehmen ab heute ihr volles Aufgabenportfolio wahr.

Als Antwort auf die verschärfte Bedrohungslage ermöglichen beide Kommandos operative Führung und Unterstützung aus einer Hand. Sie stehen für die flexible, effiziente und auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtete neue Binnenstruktur der Streitkräfte.

Das Operative Führungskommando nimmt eine zentrale Rolle beim Einsatz der Streitkräfte in der Landes- und Bündnisverteidigung ein. Es stellt die operative Führung der gesamten Bundeswehr sicher und übernimmt zentrale Aufgaben in der Koordination und Umsetzung. Die bisher getrennten Aufgabenbereiche „Führung von Auslandseinsätzen“ und „Territoriale Verteidigung“ werden unter einem Dach zusammengeführt. Das Kommando leistet die militärische Beratung der Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung und fungiert als zentraler Ansprechpartner für die internationalen Partner. Jüngstes Beispiel ist die militärische Aktivität Baltic Sentry in der Ostsee, bei welcher das Operative Führungskommando den deutschen Beitrag fortlaufend mit der NATONorth Atlantic Treaty Organization abstimmt, ein Lagebild führt und den Einsatz der Kräfte koordiniert. Auch die Fortschreibung und Umsetzung des Operationsplans Deutschland (OPLAN DEUEuropäische Union) liegt in der Verantwortung des Kommandos, das sich eng mit den zuständigen Ressort und Sicherheitsbehörden der Länder, den Kommunen und zivilen Akteuren abstimmt, um beispielsweise hybride Bedrohungen abzuwehren und die Funktionalität der „Drehscheibe“ Deutschlands im Konflikt- und Kriegsfall sicherzustellen.

Der Unterstützungsbereich ist ein weiterer wichtiger Faktor für die Verteidigungsfähigkeit. Unter der truppendienstlichen Führung des Unterstützungskommandos gewährleistet er die Durchhaltefähigkeit der Truppe. Dafür werden für alle Teilstreitkräfte die erforderlichen Fähigkeiten aller Dimensionen zentral bereitgehalten und die zielgerichtete Verteilung der grundsätzlich knappen Schlüsselfähigkeiten sichergestellt. Zu diesen gehören neben dem Zentralen Sanitätsdienst der Bundeswehr weitere zentrale Dienststellen wie die Logistik, die ABCAtomar, Biologisch, Chemisch-Abwehr und das Feldjägerwesen samt Wachbataillon. Die geschaffene Struktur ermöglicht dabei neben der zentralen Koordinierung auch die Gesamtübernahme vieler Verwaltungsaufgaben. Dies führt zu einer Arbeitsentlastung der einzelnen Fähigkeiten, die sich entsprechend auf ihren Kernauftrag fokussieren können.

Ergänzt werden diese zentralen Veränderungen durch weitere Anpassungen in den Teilstreitkräften und der Wehrverwaltung. So sind etwa die Heimatschutzkräfte ab heute dem Heer zugeordnet.

Die heute eingenommene Gliederung der Bundeswehr mit einer klaren Trennung zwischen strategischer, operativer und taktischer Ebene folgt aus dem „Osnabrücker Erlasses zur Spitzengliederung und Führungsorganisation“ vom 30. April 2024. Nach Jahren des Kontingentdenkens richtet der Osnabrücker Erlass die Spitzengliederung wieder auf den Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung aus. Dazu definiert er feste Zuständigkeiten und Aufgaben für den gesamten Geschäftsbereich. Neben den konkreten Verantwortlichkeiten innerhalb des Bundesministeriums der Verteidigung werden in diesem Dokument auch die Führung des neu strukturierten nachgeordneten Bereichs und das Zusammenwirken der einzelnen Akteure geregelt. Erstmals bezieht der Osnabrücker Erlass dabei auch den Verteidigungsfall mit ein und stellt damit insgesamt ein wichtiges Grundlagendokument für die Führungsorganisation dar.

Die beiden neuen Kommandos wurden jeweils mit einem feierlichen öffentlichen Aufstellungsappell in Dienst gestellt (Operatives Führungskommando: 9. April; Unterstützungskommando: 29. April).

Bis zum 1. Oktober 2025 erfolgt die Auflösung der bisherigen Dienststellen der alten Bundeswehrstruktur.

 

Quelle: Bundesministerium der Verteidigung

Personalveränderungen in militärischen Spitzenpositionen – Februar 2025

Im Februar 2025 wurden folgende Personalmaßnahmen in Spitzenstellen wirksam:

Personalmaßnahmen in militärischen Spitzenstellen:

Heer:

Generalmajor Andreas Henne, zuletzt Kommandeur Kommandobereich Territoriales Führungskommando der Bundeswehr und Stellvertretender Befehlshaber in Berlin, wird nun als Kommandeur Heimatschutzdivision in Berlin eingesetzt.

Nachgeordnete Dienststelle:

Brigadegeneral Andreas Pfeifer, zuletzt Abteilungsleiter J3/5  im Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Schwielowsee, wird nun als Abteilungsleiter J3 im Operativen Führungskommando der Bundeswehr in Schwielowsee eingesetzt.

Quelle: 

Bundesministerium der Verteidigung
Autor: Presse- und Informationszentrum Personal

Personalveränderungen in militärischen und zivilen Spitzenpositionen – Dezember 2024 / Januar 2025

Im Dezember 2024 und Jamuar 2025 wurden folgende Personalmaßnahmen in Spitzenstellen wirksam:
Personalmaßnahmen in militärischen Spitzenstellen:

Luftwaffe:
Brigadegeneral Michael Krah, zuletzt Deputy Chief of Staff Operations im Headquarters Allied Air Command in Ramstein, wird nun als Abteilungsleiter 2 (Einsatz Luftwaffe) im Kommando Luftwaffe in Berlin eingesetzt.

Oberst i.G. Gero von Fritschen, zuletzt in einer Einsatzverwendung als Senior Air Defence Advisor der NATONorth Atlantic Treaty Organization Mission Iraq eingesetzt, führt nun als Kommandeur die Offizierschule der Luftwaffe in Fürstenfeldbruck.

Oberst i.G. Hans-Jürgen Knittlmeier, zuletzt Dienstältester Deutscher Offizier und Chief of Staff der NATONorth Atlantic Treaty Organization Intelligence Surveillance and Reconaissance Force (ISRF) in Lentini/ITA, wird nun als Leiter Bereich Multinationale Führung im Zentrum Luftoperationen in Kalkar eingesetzt.

Marine:
Konteradmiral Stephan Haisch, zuletzt Kommandeur Eisatzkräfte im Marinekommando in Rostock, wird nun als Commander Task Force Baltic im Marinekommando in Rostock eingesetzt.

Flottillenadmiral Jens Nemeyer, zuletzt Kommandeur der Marineschule Mürwik in Flensburg, wird nun als Kommandeur Einsatzkräfte im Marinekommando in Rostock eingesetzt.

Kapitän zur See Sven Beck, zuletzt Chef des Stabes Einsatzflottille 2 in Wilhelmshaven, wird nun als Kommandeur Einsatzflottille 2 in Wilhelmshaven eingesetzt.

Kapitän zur See Jens Grimm, zuletzt Büroleiter AB II im Planungs- und Führungsstab im Bundesministerium der Verteidigung in Berlin, wird nun als Kommandeur Marineschule Mürwik eingesetzt.

Bundesministerium der Verteidigung:
Konteradmiral Axel Schulz, zuletzt Kommandeur Einsatzflottille 2 in Wilhelmshaven, wird nun als Stellvertreter der Abteilungsleiterin P im Bundesministerium der Verteidigung in Berlin eingesetzt.

NATO (North Atlantic Treaty Organization) und EU (Europäische Union):
Brigadegeneral Gunnar Brügner, zuletzt als ACOS J7 im Deutschen Anteil Supreme Headquarters Allied Powers Europe (SHAPESupreme Headquarters Allied Powers Europe) in Brüssel, wird in die Ausbildung zum Militärattaché eingesteuert.

Brigadegeneral Stefan Scheibl, zuletzt Kommandeur der Offizierschule der Luftwaffe in Fürstenfeldbruck, wird nun als Stellvertretender Kommandeur Deployable Air Command and Control Centre in Poggio Renatico/ITA eingesetzt.

Brigadegeneral Steffen Lischewski, zuletzt im Rahmen der Ausbildung zum Verteidigungsattaché im Streitkräfteamt in Bonn, wird nun als Verteidigungsattaché im Militärattachéstab in Moskau/RUS eingesetzt.

Nachgeordnete Dienststellen:
Generalmajor Tilo Maedler, zuletzt Chef des Stabes des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr in Berlin, wird nun als Chef des Stabes im Operativen Führungskommando der Bundeswehr in Berlin eingesetzt.

Generalmajor Bernd Stöckmann, zuletzt Kommandeur des Landeskommandos Hessen in Wiesbaden, wird nun als Deputy Chief of Staff Operations and Plans im Operativen Führungskommando der Bundeswehr in Schwielowsee eingesetzt.

Brigadegeneral Holger Radmann, zuletzt Leiter Bereich Multinationale Führung im Zentrum Luftoperationen in Kalkar, wird nun als Kommandeur des Landeskommandos Hessen in Wiesbaden eingesetzt.

Personalmaßnahmen in zivilen Spitzenstellen

Bundesministerium der Verteidigung:
Ministerialdirigentin Anke Meyer, bisher Unterabteilungsleiterin „Rüstung Luft, Wehrwirtschaft, Investitionsprüfung“ (Rü II) im Bundesministerium der Verteidigung in Bonn, wird als Stellvertreterin des Abteilungsleiters Rüstung im Bundesministerium der Verteidigung in Bonn eingesetzt.

Ministerialdirigentin Ines Mutz, bisher Leiterin des Parlament- und Kabinettreferats im Bundesministerium der Verteidigung in Berlin, wird als Unterabteilungsleiterin „Dienstleistungen BMVgBundesministerium der Verteidigung“ (IUDInfrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen III) im Bundesministerium der Verteidigung in Berlin eingesetzt.

Ministerialrätin Stefanie Bongers, bisher Referatsleiterin IUDInfrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen I 1 im Bundesministerium der Verteidigung in Bonn, wird als Unterabteilungsleiterin „Infrastruktur“ (IUDInfrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen I) im Bundesministerium der Verteidigung in Bonn eingesetzt.

Nachgeordnete Dienststellen:
Erste Direktorin beim Operativen Führungskommando der Bundeswehr Mareike Wittenberg, bisher Bundeswehrdisziplinaranwältin bei der Behörde des Bundeswehrdisziplinaranwalts beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, wird als Leitende Rechtsberaterin beim Operativen Führungskommando der Bundeswehr in Berlin eingesetzt.

Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen:
Ministerialrat Dr. Marcus Skepenat, bisher Referatsleiter „Zentrale Aufgaben“ der Abteilung Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen im Bundesministerium der Verteidigung in Berlin, wird als Zweiter Vizepräsident des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr in Bonn eingesetzt.

Quelle: 

Bundesministerium der Verteidigung
Autor: Presse- und Informationszentrum Personal

Veranstaltungshinweis: 20. Petersberger Gespräche zur Sicherheit

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich darf Sie auf nachfolgende Veranstaltung aufmerksam machen:

20. Petersberger Gespräche zur Sicherheit

26. April 2025 | 10:00 –15:00 Uhr | Petersberg

Unsere gewohnte Sicherheitsarchitektur gerät ins Wanken. Die Welt wird gerade neu vermessen, so vieles verändert sich, und Europa muss schauen, welchen Platz es zukünftig einnehmen will. Mit der Bundestagswahl vom Februar 2025 haben sich überdies in Deutschland die politischen Kräfteverhältnisse verändert. Wir erleben in der Sicherheitsdebatte gegenwärtig ein bisher nicht gekanntes Tempo. Europa soll wieder aufgerüstet werden und Fähigkeiten für eine glaubhafte Abschreckung entwickeln. Wir müssen unsere Verteidigung auf eigene Beine stellen. Dafür werden in den kommenden Jahren Schulden für Generationen gemacht. Die Herausforderungen unserer Zeit verlangen nach einer neuen Entschlossenheit. Aber sind wir dazu in der Lage? Wie kampfstark sind Europas Armeen, ist unsere Bundeswehr? Wie blickt man von außen auf unsere Lage?
Unter anderem darum soll es im ersten Panel gehen.

Gleichzeitig verschärfen sich weltweit Ressourcenkonflikte als Resultat des Klimawandels mit wachsendem Migrationsdruck. Auch hier sind umfangreiche Maßnahmen notwendig. Angesichts einer komplexen Sicherheitslage und vielfältiger Bedrohungen in der äußeren wie in der inneren Sicherheit stellt sich die Bundeswehr auf eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands ein. Dazu ist ein neuer Operationsplan Deutschland (OPLAN) erstellt worden, der ein gemeinsames Vorgehen von Sicherheitsbehörden, Katastrophenschützern und auch relevanter Industrieunternehmen im Spannungs- und Verteidigungsfall regelt. Welche Handlungsbedarfe werden hier gesehen? Wie verteidigen wir unser Land? Wie resilient ist unsere Gesellschaft?
Unter anderem darüber diskutieren die Experten des zweiten Panels.

Programm

10.00 Uhr Eröffnung und Moderation
Dr. Ringo Wagner, Leiter des Landesbüros Sachsen-Anhalt der Friedrich-Ebert-Stiftung

10.05 Uhr Key Note
Dr. Hans-Peter Bartels, Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik

10.45 Uhr Panel I: „Whatever it takes – Europa rüstet sich“
Tobias Cremer, Mitglied des Europäischen Parlaments
Marika Linntam, Botschafterin der Republik Estland
Oberstleutnant i.G. Marcel Bohnert, stellvertretender Bundesvorsitzender des Deutschen BundeswehrVerbandes

12.15 Uhr Pause mit Getränken und Imbiss

13.00 Uhr Panel II: „Gesamtverteidigung – Was kommt da auf uns zu?“
Sebastian Hartmann, Mitglied des Deutschen Bundestages
Brigadegeneral Hans-Dieter Müller, Kommandeur des Landeskommandos NRW
Sabine Lackner, Präsidentin des Technischen Hilfswerks

14.30 Uhr Verabschiedung
Dr. Ringo Wagner, Leiter des Landesbüros Sachsen-Anhalt der Friedrich-Ebert-Stiftung

15.00 Uhr Ende der Veranstaltung

Bitte melden Sie sich bis zum 16. April 2025 für die Veranstaltung an.

Anmeldung unter https://www.fes.de/veranstaltungen/veranstaltungsdetail/282036/anmelden

 

Quelle: Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. (GSP)

Deutsche Marine übernimmt mehr Verantwortung und führt nun alle maritimen Einsätze

Die Bundeswehr hat ihre militärische Operationsführung neu aufgestellt. Maritime Einsätze werden nun allesamt taktisch und truppendienstlich durch die Deutsche Marine geführt. Hierzu zählen die NATO-Unterstützungsmission Ägäis, die Mittelmeer-Operation Irini, die Operation EUNAVFOR Aspides im Roten Meer sowie die Teilnahme an der friedenssichernden Mission der Vereinten Nationen UNIFIL im Libanon. Die Deutsche Marine setzt dabei die Vorgaben des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr um.

Der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Jan Christian Kaack, hat in diesem Zusammenhang vom 25. bis 26. März 2025 das deutsche Kontingent von UNIFIL besucht, um sich einen eigenen Eindruck der Lage zu verschaffen und sich mit den eingesetzten Soldatinnen und Soldaten auszutauschen.

Hierzu führt er im Nachgang zur Reise aus:

„Die Deutsche Marine leistet in der UNIFIL-Mission einen entscheidenden Beitrag zur Sicherheit und Stabilität des Libanon. Unsere Aufgabe, die Seegrenzen zu sichern und Waffenschmuggel zu unterbinden, ist ein wichtiger Beitrag für Frieden in dieser fragilen Region. Gleichzeitig unterstützen wir die libanesischen Streitkräfte dabei, diese Aufgaben langfristig eigenständig sicherzustellen. Die vor Ort eingesetzten Soldatinnen und Soldaten leisten unter teils wirklich schwierigen Bedingungen eine hervorragende und hochprofessionelle Arbeit – sowohl an Bord, als auch an Land. Davon konnte ich mich selbst überzeugen. Ich bin stolz auf unsere Frauen und Männer!“

Quelle/Bildrechte: PIZ Marine