Dieser Bericht steht im Zusammenhang mit dem Vortrag des Autors anlässlich der Informationsveranstaltung Blauer Bund e.V. im November 2023.
Die Hauptaufgabe des BAAINBw ist es, die Bundeswehr mit modernem und sicherem Gerät sowie zeitgemäßer Ausstattung einsatzfähig zu halten und das angestrebte Fähigkeitsprofil in materieller Hinsicht schnell zu erreichen. Die aus dem russischen Angriffskrieg resultierende Zeitenwende erfordert insbesondere, dass im Hinblick auf die Prozesse und Verfahren für die Beschaffung alle Beschleunigungspotenziale genutzt werden. In der Umsetzung verlangt dies ein effizienteres und gleichzeitig rechtssicheres Handeln, um schnell sichtbare Ergebnisse im Hinblick auf Qualität und Quantität der Ausrüstung zu erreichen. Dabei gibt das Vergaberecht den Rahmen vor.
Das BAAINBw ist allerdings nur ein Rad im Getriebe. Die Beschaffung in der Bundeswehr ist ein komplexer Prozess und alle in der Bundeswehr beteiligten Bereiche wirken an der Beschleunigung mit. Darüber hinaus spielt auch die leistungsfähige wehrtechnische Industrie eine zentrale Rolle, die mit hochwertiger, zuverlässiger sowie zeitgerechter Lieferung einen wesentlichen Beitrag leistet.
Das BAAINBw hat alleine im vergangenen Jahr rund 12.000 Beschaffungsverträge geschlossen. Die Anzahl der laufenden Projekte, inkl. der Nutzung, steigt jährlich um rund fünf Prozent und bis Ende 2023 auf knapp 1.700. Auch die Anzahl der 25 Millionen-Euro-Vorlagen an das Parlament zu unseren Großverträgen wächst kontinuierlich und wird im Jahr 2023 mit rund 50 einen Höchststand erreichen. Im kommenden Jahr könnten es sogar doppelt so viele werden.
Die Mittel, die in den Ausgabenbereichen Rüstungsinvestitionen, Materialerhaltung und Betrieb kassenwirksam umgesetzt werden konnten, sind von rund neun Milliarden im Jahr 2015 bis auf rund 20 Milliarden Euro im Jahr 2022 angestiegen. Dies entspricht bereits einer Steigerung um rund 120 Prozent.
Aufgrund des Sondervermögens wachsen diese Werte weiter an. In diesem Jahr um etwa 40 Prozent und im Folgejahr um rund 30 Prozent. Dies entspricht für 2024 einer Ausgabenerwartung in Höhe von rund 35 Milliarden Euro.
Die eingeleiteten Maßnahmen wirken im Wesentlichen in den Bereichen, Beschleunigung der Prozesse, Beschleunigung der Projektarbeit und der Ausnutzung des rechtlichen Rahmens.
Ein wichtiger Baustein ist die Straffung der Arbeits- und Abstimmungsschritte im Prozess. Hier fassen wir Projektphasen und zu erstellende bedarfs- und haushaltsbegründe Dokumenten mit einem Lösungsvorschlag zusammen. Wir arbeiten dabei mit knappen Zeitvorgaben: Das zentrale Dokument innerhalb von maximal sechs Monaten zu erstellen. Dabei werden im Regelverfahren grundsätzlich marktverfügbare Lösungen vorgesehen. Ein weiteres Handlungsfeld ist die konsequente Deregulierung. Mit der Außerkraftsetzung von über der Hälfte der im BAAINBw genutzten rund 160 Regelungen werden den Mitarbeitenden bewusst Handlungsspielräume geschaffen. So kann im konkreten Einzelfall dem Faktor Zeit höchstmögliche Priorität eingeräumt werden. Dazu zählt auch, dass Ausnahmen von Gesetzen und Abweichungen von Regelungen konsequent genutzt werden.
Ein weiterer Optimierungsaspekt ist die Dezentralisierung. Durch Verlagerung der Zuständigkeiten für die Beschaffung nicht-komplexer Materialsegmente ohne Waffensystembezug zum BAIUDBw oder durch das „Handgeld Kommandeure“ zur Truppe wird das BAAINBw entlastet. Durch das Handgeld kann die Truppe beispielsweise in begrenztem Umfang Sachgüter unmittelbar vor Ort schnell und selbständig beschaffen. Durch diese Maßnahme kann sich das BAAINBw auf die Realisierung komplexer Projekte fokussieren.
Parallel dazu haben wir bei der Vertragsgestaltung Handlungsspielräume geschaffen. Durch das konsequente schließen von Rahmenvereinbarungen mit der Industrie entfällt bei später identifizierten weiteren Bedarfen ein neuerlicher Vergabeprozess. Ein plakatives Beispiel sind hier die Verträge zur Munitionsbeschaffung. Falls finale Finanzierungszusagen noch nicht vorliegen, zeigen wir Risikobereitschaft und nutzen die Möglichkeit, trotzdem zum Angebot aufzufordern. Abgesichert wird das durch entsprechenden Ausschreibungsklauseln.
Ein weiterer wichtiger Baustein der Projektarbeit ist das Forderungscontrolling. Es werden komplexe, kostenintensive Entwicklungen vermieden und sich stattdessen auf rasch marktverfügbare Lösungen fokussiert. Als Beispiel dient das System Weltraumüberwachung, wo sich auf frühere Verfügbarkeit durch bewussten Verzicht auf eine Leistungssteigerung verständigt wurde. Zeit ist der bestimmende Faktor! Sofern der Bedarf es erfordert, führt dies auch zu konkreten Produktvorgaben wie bei der Beschaffung der F-35. Forderungscontrolling ist ein scharfes Schwert und ein zentraler Baustein für schnelle Verfügbarkeit in der Truppe. Selbstverständlich sind Entwicklungen weiterhin möglich und notwendig. Und zwar überall dort, wo eine Wirküberlegenheit gegenüber einem potentiellen Gegner essentiell ist.
Natürlich nutzen wir auch rechtliche Handlungsspielräume. Unter Anwendung des Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetzes wurde rund ein Viertel der verteidigungs- und sicherheitsspezifischen Aufträge als Gesamtvergaben vorgenommen und so, wo möglich, von losweiser Beauftragung abgesehen. Dies reduziert den Aufwand signifikant und beschleunigt die Vergabe. Eine andere Verbesserung wird durch die Anhebung der Wertgrenzen zur Direktvergabe auf 5.000 Euro erreicht. Sie ermöglicht es der Bundeswehr jährlich rund 60.000 Verträge einfacher und schneller zu schließen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen bleiben dabei weiterhin bestehen.
Das BAAINBw hat die Schwerpunkte verstanden und das Material kommt bei der Truppe an. Seien es die kontinuierlichen Zuläufe an Luftfahrzeugen (2021 bis 2024 zwölf A400M) und Schiffen (jährlich eine Fregatte), die mehr als tausend LKW 15to und zehn Brückenlegepanzer oder aber die Ausstattung im Bereich der IT und Bekleidung/ persönliche Ausrüstung.
Text: GenMaj Thorsten Puschmann, Vizepräsident mil. BAAINBw
Das BAAINBw
Der Organisationsbereich Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung besteht aus dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, kurz BAAINBw, mit Hauptsitz in Koblenz und seinen Dienststellen in Deutschland und in den USA.
Das BAAINBw ist der Abteilung Rüstung im Bundesministerium der Verteidigung unterstellt und untergliedert sich in Abteilungen und Stäbe. Es wird durch sechs Wehrtechnische sowie zwei Wehrwissenschaftliche Dienststellen unterstützt. Das Marinearsenal stellt als weitere Dienststelle die Einsatzbereitschaft der Deutschen Flotte sicher. Die Verbindungsstelle in Reston vertritt die wehrtechnischen und rüstungswirtschaftlichen Interessen gegenüber amerikanischen und kanadischen Stellen des Amts- und Industriebereichs.
