Am 22.05.2024 hatte die Kameradschaft Ulm/Dornstadt die Gelegenheit in der Betreuungsgesellschaft in Sonthofen auf Einladung des CSU-Europaministers Beißwenger und des Arbeitskreises für Sicherheitspolitik der CSU an einer Informationsveranstaltung mit dem Geschäftsführer der Münchner Sicherheitskonferenz Dr. Benedikt Franke teilzunehmen. Er erläuterte in dieser Veranstaltung zunächst in einem kurzen Impulsvortrag und später in einem Podiumsgespräch mit CSU-Europaminister Beißwenger seine Sicht zu den aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen und der Rolle der Europäischen Union in diesem Spannungsfeld.
Die sicherheitspolitische Lage in der Welt und insbesondere in der Ukraine und im Gazastreifen spitzt sich weiter zu. Putin droht dem Westen ganz offen auch mit atomaren Waffen und zündelt mit Nadelstichen, wo er nur kann.
Die ordnungspolitische Achsenverschiebung durch autoritäre revisionistische Mächte in der internationalen Politik stellt die größte Herausforderung für den Westen in der 1. Hälfte des 21. Jahrhunderts dar. Es kriselt an vielen Stellen in der Welt. Weitere Kriege würden unser Leben in Wohlstand endgültig beenden.
Die Europäische Union ist derzeit und auch noch für längere Zeit nicht in der Lage, sich aus eigener Kraft gegen jede Art von Angriffen oder Sicherheitsrisiken zu verteidigen. Da muss sich was verändern.
Bei der Lösung der aktuellen Herausforderungen spielt die EU trotz 440 Millonen Einwohner und hoher Wirtschaftskraft eher eine Nebenrolle und wird in der Welt kaum beachtet oder positiv wahrgenommen. Die Länder des globalen Südens verurteilen die Doppelmoral des Westens, vor allem der ehemaligen Kolonialmächte und sind anfällig für die auf den ersten Blick positiven Angebote und Hilfen Chinas oder Russlands. Der Westen verspielt durch sein wankelndes, manchmal fragwürdiges, aktives oder passives Verhalten in den Organisationen der Vereinten Nationen seine Glaubwürdigkeit. Dies trägt nicht zum Erhalt unserer regelbasierten Weltordnung bei.
Der Westen und damit auch die EU wäre gut beraten, sein eigenes Gesellschaftsmodell besser zu kommunizieren und für unsere Werte, Lebensweisen und Stärken des demokratischen Zusammenlebens sowie der daraus entwickelten Wirtschaftkraft zu werben und zu überzeugen. Dies funktioniert am sinnvollsten über Netzwerke, Ausbildungsangebote und Gespräche auf Augenhöhe. Wir müssen uns als Partner erweisen und Gemeinschaft schmieden.
Damit schließt sich der Kreis zu unserem Netzwerk des blauen Bund e.V. und soll Ermunterung sein, für die Teilnahme an weiteren interessanten Veranstaltungen und die Teihabe an der Gestaltung unserer Welt. Überlassen wir das nicht den anderen!
Text und Bilder: Oberstlt a.D. Andreas Lempke