Veranstaltungshinweis: 20. Petersberger Gespräche zur Sicherheit

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich darf Sie auf nachfolgende Veranstaltung aufmerksam machen:

20. Petersberger Gespräche zur Sicherheit

26. April 2025 | 10:00 –15:00 Uhr | Petersberg

Unsere gewohnte Sicherheitsarchitektur gerät ins Wanken. Die Welt wird gerade neu vermessen, so vieles verändert sich, und Europa muss schauen, welchen Platz es zukünftig einnehmen will. Mit der Bundestagswahl vom Februar 2025 haben sich überdies in Deutschland die politischen Kräfteverhältnisse verändert. Wir erleben in der Sicherheitsdebatte gegenwärtig ein bisher nicht gekanntes Tempo. Europa soll wieder aufgerüstet werden und Fähigkeiten für eine glaubhafte Abschreckung entwickeln. Wir müssen unsere Verteidigung auf eigene Beine stellen. Dafür werden in den kommenden Jahren Schulden für Generationen gemacht. Die Herausforderungen unserer Zeit verlangen nach einer neuen Entschlossenheit. Aber sind wir dazu in der Lage? Wie kampfstark sind Europas Armeen, ist unsere Bundeswehr? Wie blickt man von außen auf unsere Lage?
Unter anderem darum soll es im ersten Panel gehen.

Gleichzeitig verschärfen sich weltweit Ressourcenkonflikte als Resultat des Klimawandels mit wachsendem Migrationsdruck. Auch hier sind umfangreiche Maßnahmen notwendig. Angesichts einer komplexen Sicherheitslage und vielfältiger Bedrohungen in der äußeren wie in der inneren Sicherheit stellt sich die Bundeswehr auf eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands ein. Dazu ist ein neuer Operationsplan Deutschland (OPLAN) erstellt worden, der ein gemeinsames Vorgehen von Sicherheitsbehörden, Katastrophenschützern und auch relevanter Industrieunternehmen im Spannungs- und Verteidigungsfall regelt. Welche Handlungsbedarfe werden hier gesehen? Wie verteidigen wir unser Land? Wie resilient ist unsere Gesellschaft?
Unter anderem darüber diskutieren die Experten des zweiten Panels.

Programm

10.00 Uhr Eröffnung und Moderation
Dr. Ringo Wagner, Leiter des Landesbüros Sachsen-Anhalt der Friedrich-Ebert-Stiftung

10.05 Uhr Key Note
Dr. Hans-Peter Bartels, Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik

10.45 Uhr Panel I: „Whatever it takes – Europa rüstet sich“
Tobias Cremer, Mitglied des Europäischen Parlaments
Marika Linntam, Botschafterin der Republik Estland
Oberstleutnant i.G. Marcel Bohnert, stellvertretender Bundesvorsitzender des Deutschen BundeswehrVerbandes

12.15 Uhr Pause mit Getränken und Imbiss

13.00 Uhr Panel II: „Gesamtverteidigung – Was kommt da auf uns zu?“
Sebastian Hartmann, Mitglied des Deutschen Bundestages
Brigadegeneral Hans-Dieter Müller, Kommandeur des Landeskommandos NRW
Sabine Lackner, Präsidentin des Technischen Hilfswerks

14.30 Uhr Verabschiedung
Dr. Ringo Wagner, Leiter des Landesbüros Sachsen-Anhalt der Friedrich-Ebert-Stiftung

15.00 Uhr Ende der Veranstaltung

Bitte melden Sie sich bis zum 16. April 2025 für die Veranstaltung an.

Anmeldung unter https://www.fes.de/veranstaltungen/veranstaltungsdetail/282036/anmelden

 

Quelle: Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. (GSP)

FFG stärkt den Standort Flensburg

Zur nachhaltigen Zukunftssicherung und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens plant die FFG den Bau eines neuen Werks in Flensburg Handewitt. Dort wird auf einer Fläche von über 100.000 m² in den nächsten Jahren und in mehreren Bauabschnitten ein neues Werk der FFG Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft (FFG) entstehen. Dafür sind Investitionen von bis zu 75 Millionen € geplant.

Die FFG bekennt sich mit dieser Entscheidung mehr denn je zum Standort Flensburg: „Nicht nur mit unserem Namen stehen wir für Flensburg und die Region. Hier kommen unsere exzellenten Fachkräfte her und hier haben wir unsere Wurzeln. Mit dem neuen Werk wird das auch in Zukunft so sein“, so Norbert Erichsen Sprecher der Geschäftsführung. Gleichzeitig sichert und schafft die FFG mit diesem Schritt Arbeitsplätze im Norden.

Auf einer Fläche von ca. 18 Fußballfeldern sollen neue Anlagen und Fähigkeiten entstehen, um den gestiegenen Kundenanforderungen noch besser gerecht zu werden. Getreu des FFG Mottos „innovation made in Flensburg“ wird eine der modernsten, effizientesten und nachhaltigsten Fertigungs- und Instandsetzungsanlagen entstehen, um die Zukunft und Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens zu sichern. Der Baubeginn ist für 2026 geplant und die Produktion soll in 2027 starten.

„Wir haben in den vergangenen Jahren immer solide gewirtschaftet und uns genau für dieses Projekt ein entsprechendes Polster erarbeitet, so dass wir jetzt aus eigener Kraft in die Zukunft unseres Unternehmens investieren können. Dafür haben wir bis zu 75 Millionen € vorgesehen. Das ist auch maßgeblich auf die exzellente Arbeit und hohe Qualität unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zurückzuführen, ohne die dies nicht möglich wäre“, so Erichsen weiter.

Die sehr guten Rahmenbedingungen und das gute Zusammenspiel mit Flensburgs Oberbürgermeister, Dr. Fabian Geyer, Handewitts Bürgermeister Thomas Rasmussen und Handewitts büroleitendem Beamten, Jörg Pantel, haben den Entscheidungsprozess enorm beschleunigt und zeigen, was möglich ist, wenn alle Beteiligten Hand in Hand zusammenarbeiten.

Die FFG wird damit zunächst an drei Standorten in Flensburg aktiv sein. Perspektivisch ist eine Verlagerung der Zentrale von der Werftstraße in das Werk in der Mads-Clausen-Straße vorgesehen, so dass sich die Aktivitäten der FFG langfristig auf die Werke in Flensburg-Handewitt und das Werk in der Mads-Clausen-Straße konzentrieren werden.

Mobile Flugabwehr: Rheinmetall übergibt Nachweismuster des Skyranger 30 an die Bundeswehr

Rheinmetall hat Ende Januar 2025 termingerecht den ersten Flugabwehr­kanonenpanzer Boxer Skyranger 30 an die Bundeswehr übergeben. Bei dem System handelt es sich das sogenannte Nachweismuster. Dieses wird für die erforderliche Zulassung der Bundeswehr genutzt. Nach einer Einweisung des Nutzers in die Bedienung des Fahrzeuges beginnt im Frühjahr 2025 die Zulassungserprobung. Die Serien­lieferung wird primär im Jahr 2027 und Anfang 2028 erfolgen.

Die Bundeswehr hatte Rheinmetall Ende Februar 2024 mit der Entwicklung und Lieferung von einem Nachweis­muster und 18 Serienfahrzeugen des Flugabwehrkanonenpanzers Skyranger 30 auf dem Fahrzeug Boxer beauftragt.

Das Luftverteidigungssystem Skyranger 30 schließt die aktuelle akute Fähig­keits­lücke der mobilen Flugabwehr. Das System bietet eine optimale Kombi­nation aus Mobilität, Schutz, Flexibilität und Präzision, um den wachsenden Anforderungen an herausfordernde Bedrohungsszenarien im Nah- und Nächst­bereich gerecht zu werden. Als Hybrid-Lösung vereint sein Turm die wirkungs­starke Revolverkanone 30mmx173 KCE, Boden-Luft-Lenkflugkörper und die erforderliche Sensorik auf einer Plattform. Ausgestattet wird der Skyranger 30 in Deutschland zunächst mit dem Flugkörper Stinger, später soll er auf einen neuentwickelten speziellen Drohnenabwehrflugkörper umgerüstet werden.

Die durchdachte Auslegung verschiedenster Wirkmittel, eine hohe Dynamik und ein großer Elevationsbereich sowie modernste Sensoren ermöglichen sowohl einen autonomen wie auch einen vernetzten Einsatz. Durch die AHEAD-Munition mit programmierbarem Luftsprengpunkt eignet sich das System besonders zur Abwehr von Drohnen. Der kompakte Turm wird auf dem taktischen 8×8 Fahrzeug Boxer integriert.

Der Skyranger 30 ist Teil der European Sky Shield Initiative. Auch weitere NATO- und EU-Mitglieder wollen sich der Beschaffung anschließen oder haben dies bereits auf den Weg gebracht. Im Dezember 2023 hatte Ungarn Rheinmetall mit der konzeptionellen Entwicklung des Skyranger 30-Turms für die zukünftige Flugabwehrvariante des Ketten­fahrzeugs Lynx KF41 beauftragt. Inzwischen haben auch die Länder Österreich und Dänemark den Skyranger 30 auf unterschied­lichen Fahrzeugplattformen beauftragt. Weitere EU- und NATO-Staaten haben ebenfalls Interesse. So hat das niederländische Verteidigungs­ministerium Ende Januar 2025 mitgeteilt, dass auch die Niederlande den Skyranger 30 in einer Stückzahl von 22 Systemen beschaffen werden. Der Vertrag soll noch im Jahr 2025 geschlossen werden.

 

Quelle: Rheinmetall AG (Text und Bild)

Bundeswehr bestellt bei Rheinmetall 568 Logistikfahrzeuge – Auftragswert über 330 MioEUR

Die Bundeswehr hat Rheinmetall mit der Lieferung von 568 Logistikfahr­zeugen beauftragt. So sollen 349 Lkw des Typs UTF (Ungeschütztes Transportfahrzeug) in den Varianten 5t und 15t, sowie 219 Lkw mit Wechselladersystem (WLS), davon 121 mit geschütztem Fahrerhaus, beschafft werden. Der Gesamtwert beider Vorhaben beläuft sich auf über 330 MioEUR brutto. Die UTF-Lkw sollen im Jahr 2026, die Wechsellader bis November 2025 ausgeliefert werden. Der Haushalts­ausschuss des Deutschen Bundestags hatte am 18. Dezember 2024 die Mittel freigegeben, sodass Rheinmetall die Aufträge für das vierte Quartal 2024 eingebucht hat.

Bei den UTF-Lkw handelt es sich um Abrufe aus dem im Juli 2024 geschlossenen Rahmen­vertrag – dem bisher größten Auftrag der Unternehmens­geschichte im Bereich der logistischen Fahrzeuge. Dieser sieht die Lieferung von bis zu 6.500 Lkw im Wert von bis zu 3,5 MrdEUR brutto vor. Durch den Rahmenvertrag hat die Bundeswehr die Möglichkeit, über sieben Jahre flexibel weitere Stückzahlen der bereits eingeführten Ungeschützten Transportfahrzeuge UTF 5t und UTF 15t-Lkw zu bestellen. Zusätzlich wird eine neue Fahrzeugklasse über den Rahmen­vertrag eingeführt: die 4×4-Variante UTF 3,5t. Sie verfügt über ein Höchstmaß an Gleichteilen zu der UTF-Familie.

Im Jahr 2024 hat Rheinmetall mit der Rekordauslieferung von 2.015 Logistik­fahrzeugen einen maßgeblichen Beitrag zur Stärkung der logistischen Fähigkeiten der Bundeswehr geleistet. Damit kam die Modernisierung der Bundeswehr-Lkw-Flotte und der Aufbau der logistischen Kapazitäten mit großen Schritten voran. Bei den im zurückliegenden Jahr gelieferten Fahrzeugen handelt es sich um 1.715 Wechsellader­systeme, 250 Ungeschützte Transportfahrzeuge und 50 Sattelzugmaschinen aus den bestehenden Rahmenverträgen zwischen dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) und Rheinmetall MAN Military Vehicles GmbH. Die hohe Stückzahl und die schnelle Lieferung zeigen eindrücklich, dass die Zeitenwende im Bereich der Bundeswehrbeschaffung eingeläutet wurde und unterstreichen die Bedeutung von Rheinmetall als verlässlicher Partner für die Streitkräfte.

Die UTF-Familie trägt bereits seit einigen Jahren wesentlich zur Leistungsfähigkeit der logistischen Einheiten und Verbände der Bundeswehr bei. Im Juli 2017 beauftragte die Bundeswehr Rheinmetall MAN mit der Lieferung ihrer neuen Familie „UTF mil gl in den Zuladungsklassen 5t und 15t“. Durch die Anwendung flexibler Rahmenverträge bei hohen Stückzahlen in der militärischen Beschaffung haben sich die UTF dahingehend zum Vorzeigeprojekt entwickelt. Seit 2017 wurden gemeinsam mit den WLS und Sattelzugmaschinen 70t mehr als 6.000 HX-Fahrzeuge an die Bundeswehr geliefert. Ein großer Teil der Wertschöpfung bei WLS und UTF – über 75 Prozent – erfolgt hierbei in Deutschland.

UTF und WLS basieren auf der robusten HX-Fahrzeugfamilie der RMMV. Von vornherein auf militärische Nutzung ausgelegt, zeichnen sie sich durch hohe Mobilität auch in schwerem Gelände aus. Die hohe weltweite Verbreitung der HX-Fahrzeugfamilie bringt gerade im Hinblick auf multinationale Einsätze große Vorteile bei Interoperabilität und Logistik. Aktuell gehören neben Deutschland unter anderem Großbritannien, Australien, Neuseeland, Norwegen, Schweden, Österreich, Ungarn, Singapur, Slowenien, Dänemark und auch die Ukraine zum Nutzerkreis. Der neuerliche Auftrag zeigt die hohe Akzeptanz der bewährten HX-Fahrzeuge. Mehr als 20.000 Stück befinden sich bereits weltweit in Nutzung.

 

Quelle: Rheinmetall AG (Text und Bild)

„Wir brauchen eine Reserve, die bereit ist“

Die Reserve der Bundeswehr ist in der Zeitenwende für die Landes- und Bündnisverteidigung wichtiger denn je. Das unterstrich Verteidigungsminister Boris Pistorius in seiner Rede auf der Jahrestagung der Reserve in Berlin. Auch der Neue Wehrdienst soll zur Stärkung der Reserve beitragen.

Die russische Invasion in der Ukraine habe alle Beteiligten wachgerüttelt, sagte der Verteidigungsminister zum Auftakt: Zu lange habe man sich in Sicherheit gewogen, anstatt in sie zu investieren. Jetzt werde mit Hochdruck daran gearbeitet, die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu stärken. „Wir richten die Bundeswehr wieder konsequent auf Landes- und Bündnisverteidigung aus und setzen bei allen wichtigen Stellschrauben an: beim Geld, beim Material und beim Personal“, sagte Pistorius vor rund 350 Menschen, die auf Einladung des Verteidigungsministeriums und des Reservistenverbandes der Bundeswehr nach Berlin gekommen waren.

„Der Schutz unseres Landes ist eine Aufgabe, die wir nur mit einer starken Reserve leisten können.“
Boris Pistorius, Verteidigungsminister
@Bundeswehr/Norman Jankowski

Die globale Sicherheitslage dulde keinen weiteren Aufschub, so der Minister: Deutschland müsse seinen Verbündeten ein verlässlicher und starker Partner sein. Abschreckungspotenzial müsse entwickelt und Verteidigungsbereitschaft bewiesen werden. „Bereit sein heißt, sich zu engagieren und Verantwortung zu übernehmen. Und bereit sein heißt auch: militärisch auf alle Eventualitäten vorbereitet zu sein“, so der Minister. Es gehe darum, Russland aus einer Position der Stärke heraus zu begegnen und klarzumachen, dass man willens und in der Lage sei, Deutschland und seine Werte zu verteidigen.

Rückgrat des Heimatschutzes

Der Reserve komme dabei eine zentrale Rolle zu, so Pistorius. „Wir wollen die Reserve in den kommenden Jahren so aufstellen, dass sie zum Rückgrat für den Heimatschutz wird“, sagte der Minister. Zusätzlich werde sie wichtige Aufgaben bei der Unterstützung verbündeter Nationen übernehmen, so Pistorius. „Das ist eine anspruchsvolle Aufgabe und eine, die die Reserve nur erfüllen kann, wenn wir ihre Strukturen personell befüllen und die Anzahl der Beorderungen deutlich nach oben bringen.“ Zudem müsse in die Ausrüstung investiert und die Zahl der Übungen insbesondere im Heimatschutz erhöht werden. Die Reserve müsse im Frieden so befähigt werden, dass sie im Ernstfall unmittelbar einsetzbar sei, fuhr Pistorius fort.

Teamarbeit: Generalleutnant Andreas Hoppe (l.) leitet die Tagung mit Oberst d. R. Patrick Sensburg.
Hoppe ist Beauftragter des Verteidigungsministeriums für Reservistenangelegenheiten,
Sensburg Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr. @Bundeswehr/Jörg Carstensen

Sicherheit geht alle an

Außerdem würden mehr Frauen und Männer gebraucht, die sich für die Verteidigung ihres Landes einsetzten, so der Minister. „Sicherheit kann nicht von einigen Wenigen geleistet werden – es liegt an uns allen. Gerade im Ernstfall brauchen wir eine schnelle Aufwuchs- und Durchhaltefähigkeit“, sagte er. „Wir brauchen eine Reserve, die sichtbarer und effektiver wird. Wir brauchen eine Reserve, die bereit ist.“

Auch deshalb habe er den Neuen Wehrdienst vorgeschlagen, der am Mittwoch von der Regierung gebilligt worden war. Künftig sollen junge Erwachsene wehrdienstlich erfasst und bis zu 5.000 Freiwillige im Jahr zusätzlich für den Wehrdienst herangezogen werden. Nach ihrer militärischen Ausbildung werden die Freiwilligen in die Reserve überführt und sollen regelmäßig an Wehrübungen teilnehmen.

Volles Haus: Verteidigungsminister Pistorius spricht zu den 350 Reservistinnen und Reservisten und in der Reservistenarbeit tätigen Bundeswehrangehörigen,
die für die Jahrestagung der Reserve 2024 nach Berlin gekommen waren.  @ Bundeswehr/Jörg Carstensen

„Junge Menschen sollen sich für unser Land einsetzen können“, sagte Pistorius dazu. Es gehe nicht nur darum, die Uniform zu tragen, sondern auch um die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen. Der Neue Wehrdienst sei ein erster und wichtiger Schritt auf diesem Weg, so der Minister. „Und es ist der erste Berührungspunkt, das erste Verständnis für das, was es heißt, Reservist zu sein.“ Deutschland und die NATONorth Atlantic Treaty Organization stünden derzeit einer Bedrohung gegenüber, wie es sie seit Ende des Kalten Krieges nicht mehr gegeben habe, mahnte Pistorius zum Abschluss seiner Rede. „Und die wird nicht verschwinden, wenn wir sie ignorieren.“

von Timo Kather

Personalveränderungen in militärischen und zivilen Spitzenpositionen – September 2024

Im September 2024 wurden folgende Personalmaßnahmen in militärischen Spitzenstellen wirksam:

Ruhestand:
Generaloberstabsarzt Dr. Ulrich Baumgärtner, zuletzt im Kommando Sanitätsdienst der Bundeswehr in Koblenz tätig, wurde in den Ruhestand versetzt.

Konteradmiral Jürgen Ehle, zuletzt Senior Military Advisor to Managing Director for Common Security and Defence Policy and Crisis Response beim Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) in Brüssel, trat in den Ruhestand.

Personalmaßnahmen in militärischen Spitzenstellen:
Heer:

Oberst i.G. Holger Peterat, zuletzt Referatsleiter Planung I 4 im Bundesministerium der Verteidigung in Bonn, wird nun als Kommandeur Gebirgsjägerbrigade 23 in Bad Reichenhall eingesetzt.

Andere Bundeswehrdienststellen:

Generalleutnant Alexander Sollfrank, zuletzt Befehlshaber Deutscher Anteil Headquarter Joint Support and Enabling Command in Ulm, wird nun als Befehlshaber Operatives Führungskommando der Bundeswehr in Berlin eingesetzt.

Generalleutnant Gerald Funke, zuletzt Kommandeur Logistikkommando der Bundeswehr in Erfurt, wird nun als Leiter Aufbaustab / Befehlshaber Unterstützungskommando der Bundeswehr in Bonn eingesetzt.

Generaloberstabsarzt Dr. Ralf Hoffmann, zuletzt Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr und Befehlshaber Kommando Sanitätsdienst der Bundeswehr in Koblenz, wird nun als Stellvertretender Befehlshaber Unterstützungskommando und Befehlshaber Sanitätsdienst der Bundeswehr im Unterstützungskommando der Bundeswehr in Bonn eingesetzt.

NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union:

Generalleutnant Kai Rohrschneider, zuletzt Abteilungsleiter Abteilung Einsatzbereitschaft und Unterstützung Streitkräfte (EBU) im Bundesministerium der Verteidigung in Berlin, wird nun als Befehlshaber Deutscher Anteil Headquarter Joint Support and Enabling Command in Ulm eingesetzt.

Personalmaßnahmen in zivilen Spitzenstellen:
– entfällt –

Quelle: 

Bundesministerium der Verteidigung
Autor: Presse- und Informationszentrum Personal

Veranstaltungshinweis: Sicherheitspolitisches Forum – Hybride Bedrohungen im Cyber- und Informationsraum

Die aktuelle Bedrohungslage stellt die Sicherheitspolitik in der Bundesrepublik Deutschland in allen Dimensionen vor große Herausforderungen. Diese können nur dann erfolgreich bewältigt werden, wenn die sicherheitspolitischen Maßnahmen der bundesdeutschen Sicherheitsorgane konsequent auf die deutlich komplexer werdenden Bedrohungen unserer Sicherheit ausgerichtet werden: Im 20. Jahrhundert konnte noch zwischen Bedrohungen der äußeren und der inneren Sicherheit unterschieden werden. Heute, im 21. Jahrhundert, muss die Sicherheitspolitik die richtigen Antworten auf symmetrische, asymmetrische, hybride, terroristische und katastrophische Gefährdungen der Grundlagen unseres friedlichen Zusammenlebens geben. Das gilt in besonderer Weise für die Dimension Cyber- und Informationsraum. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik schätzt die Gefährdungslage im Cyber- und Informationsraum seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine so hoch wie nie ein. Hierfür sind zum einen hybride, terroristische und kriminelle Angriffe in Cyberraum verantwortlich. Zum anderen wird die Sicherheit im Informationsraum durch hybride Desinformationskampagnen beeinträchtigt, die auf eine nachhaltige Destabilisierung der bundesdeutschen Gesellschaft abzielen.

Der Cyber- und Informationsraum kann nur durch Maßnahmen erfolgreich geschützt werden, die dem Konzept der Gesamtverteidigung folgen. Das bedeutet, dass die entsprechenden militärischen und zivilen Fähigkeiten aufeinander abgestimmt und miteinander vernetzt werden. Auf ziviler Seite sind dabei alle föderalen Ebenen mit einzubinden. Unabdingbar ist auch eine enge Kooperation mit der Wissenschaft, um alle Cyber-Abwehrmaßnahmen technologisch auf das erforderliche Niveau heben zu können.

In der Veranstaltung wollen wir mit ausgewählten Expertinnen und Experten sowie mit Ihnen diskutieren, welche Anforderungen eine ressortübergreifend konzipierte Cyber-Abwehr zu erfüllen hat, um der ständig anwachsenden Bedrohung der Sicherheit im Cyber- und Informationsraum wirkungsvoll begegnen zu können.

Die Veranstaltung findet am 12.11.2024 von 17:30 bis 19:00 in Bonn statt.

 

Weitere Informationen/Anmeldung

Quelle:

Friedrich-Ebert-Stiftung
Landesbüro NRW
Godesberger Allee 149
53175 Bonn

Veranstaltungshinweis: 19. Petersberger Gespräche zur Sicherheit

Das FES-Landesbüro NRW lädt am 28. September zu den 19. Petersberger Gesprächen zur Sicherheit ins Steigenberger Grandhotel & Spa Petersberg in Königswinter ein:

„Zeitenwende auf der Kippe?“

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 hat in Deutschland eine Neubewertung der Sicherheitspolitik zur Folge. Bundeskanzler Olaf Scholz beschwor drei Tage später eine „Zeitenwende“.

Seitdem ist viel passiert. Die Bundeswehr wurde mit einem Sondervermögen gestärkt, eine ihrer Brigaden soll in Litauen stationiert werden, sie soll wieder „kriegstüchtig“ werden und eine neue Wehrerfassung aufbauen. Aber reicht das, um Russland vor einem großangelegten Angriff abzuschrecken? Und wenn nicht, was muss stattdessen unternommen werden? Über diese existentiellen Fragen soll es im ersten Panel gehen. Diskutiert werden sollen auch die finanzpolitischen Folgen der „Zeitenwende“: Nicht nur für die Sicherheit, sondern auch für andere wichtige Staatsaufgaben wird mehr Geld benötigt. Sind Ausgabenkürzungen, Steuererhöhungen oder neue Schulden die Lösung?

Mit Blick auf die „Zeitenwende“ verengt sich die Debatte allzu oft auf die Bundeswehr, obwohl z.B. das Bundesinnenministerium für die zivile Verteidigung zuständig ist und Cyberangriffe auf kritische Infrastruktur in den Verantwortungsbereich der Landespolizeibehörden fallen. Das zweite Panel legt daher den Fokus auf die vielfältigen Herausforderungen im Bereich der Inneren Sicherheit. Die „Friedensdividende“ hat auch in diesem Bereich Spuren hinterlassen, der Aufholbedarf ist enorm. Die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) von Bund und Ländern müssen eingesparte Fähigkeiten wiedererlangen und sich zugleich auf neue Bedrohungen einstellen. Die Zeit dafür ist knapp, die öffentlichen Mittel begrenzt, die demografische Lage kritisch und die rechtlichen Zuständigkeiten sehr eng gefasst. Wann ist Deutschlands Sicherheitsarchitektur wieder auf der Höhe der Zeit? Unter anderem darüber diskutieren die Experten des zweiten Panels.

 

Programm
10.00 Uhr, Eröffnung und Moderation

  • Dr. Ringo Wagner, Büroleiter des Landesbüros Sachsen-Anhalt der Friedrich-Ebert-Stiftung

10.05 Uhr, Key Note

  • Wolfgang Hellmich MdB, Sprecher der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion

10.45 Uhr, Panel I:

Mehr, aber nicht genug? Zum Stand der „Zeitenwende“ in der Außen und Sicherheitspolitik

  • Prof. Dr. Veronika Grimm, Technische Universität Nürnberg, Mitglied Sachverständigenrat für Wirtschaft
  • Wolfgang Hellmich MdB, Sprecher der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion
  • Thorsten Jungholt, Die Welt & Die Welt am Sonntag
  • Oberst André Wüstner, Bundesvorsitzender des Deutschen BundeswehrVerbands

12.15 Uhr, Pause mit Getränken und Imbiss

13.00 Uhr, Panel II:

Die verschlafene „Zeitenwende“? Innere Sicherzeit zwischen ziviler Verteidigung, Terrorismus, Spionage, Sabotage, Cyberabwehr und Föderalismus

  • Dr. Hans-Peter Bartels, Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, Wehrbeauftragter a.D.
  • Sebastian Hartmann MdB, Innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
  • Generalleutnant Gert Friedrich Nultsch, Abteilungsleiter Planung im Bundesministerium der Verteidigung

14.30 Uhr, Verabschiedung

Wolfgang Hellmich, MdB

15.00 Uhr, Ende der Veranstaltung

Bitte melden Sie sich bis zum 26.09.2024 für die Veranstaltung an.

Eine separate Anmeldebestätigung erfolgt nicht. Bei Fragen zur barrierefreien Durchführung wenden Sie sich bitte an den Veranstalter.

Quelle:
Friedrich-Ebert-Stiftung
Landesbüro NRW
Godesberger Allee 149
53175 Bonn

Die symbolische Schlüsselübergabe für das erste Nachweismuster erfolgte am 02. Mai 2024 bei Rheinmetall in Unterlüß. - Blauer Bund

„Schwerer Waffenträger Infanterie“ – Nachweisführung kann zeitnah beginnen

Nachdem erst im März die Beschaffung von insgesamt 123 neuen „Schweren Waffenträgern Infanterie“ (sWaTrg Inf) mit einem Regierungsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der australischen Regierung vereinbart wurde, konnte einige Wochen später bereits das erste Fahrzeug als sogenanntes Nachweismuster durch Rheinmetall Landsysteme vorgestellt werden und die symbolische Schlüsselübergabe an die Bundeswehr erfolgen.

Voraussichtlich ab der zweiten Jahreshälfte wird das am 02. Mai 2024 präsentierte Referenzfahrzeug dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) für Entwicklungs- und Erprobungszwecke zur Verfügung stehen. Anschließend können erforderliche Nachweise, beispielsweise hinsichtlich Zulassung und Transportierbarkeit, schon frühzeitig erbracht werden und auch Verlade- und Verstautests sowie Ergonomie-Untersuchungen können bereits durchgeführt werden.

Das am 02. Mai 2024 in Unterlüß vorgestellte Referenzfahrzeug des "Schweren Waf-fenträgers Infanterie" in Bewegung. - Blauer Bund
Das am 02. Mai 2024 in Unterlüß vorgestellte Referenzfahrzeug des „Schweren Waf-fenträgers Infanterie“ in Bewegung. ©Bundeswehr/Anett Groß

Darüber hinaus können Entwicklungsarbeiten bezüglich der elektronischen Architektur und Anpassungen der Systemsoftware an die deutschen Forderungen erfolgen.

Für die Anpassungsentwicklung der Systemsoftware bietet das Referenzfahrzeug eine wertvolle Möglichkeit Softwarestände sehr kurzfristig zu testen, um somit einen hohen Reifegrad der Systemsoftware bei Serieneinführung sicherzustellen.

Bei etwaigen Mängeln können frühzeitig Änderungsvorschläge zur Behebung erarbeitet werden und in die Serienproduktion einfließen. Die derart frühe Bereitstellung eines Nachweismusters ist somit ein wesentlicher Baustein zur Erreichung des zeitlich sehr eng gesteckten Zieles einer Einführung des sWaTrg Inf in 2025.

Gemeinsam mit Rheinmetall schreibe man für die Truppe erneut den Hashtag „Beschaffungläuft“ in die Timeline der seit Monaten ambitionierten Beschaffungsagenda, freute sich die Parlamentarische Staatsekretärin Siemtje Möller bei der Vorstellung des Nachweismusters. Im Beisein weiterer hochrangiger Vertreter des Bundesverteidigungsministeriums und der Streitkräfte betonte sie: „Der heute erreichte Meilenstein ist sichtbares Zeichen der Zeitenwende und ein weiterer Schritt, um die Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr so rasch wie möglich herzustellen.“.

Die symbolische Schlüsselübergabe für das erste Nachweismuster erfolgte am 02. Mai 2024 bei Rheinmetall in Unterlüß. - Blauer Bund
Die symbolische Schlüsselübergabe für das erste Nachweismuster erfolgte am 02. Mai 2024 bei Rheinmetall in Unterlüß.
v.r.n.l.: Siemtje Möller (Parlamentarische Staatssekretärin), Björn Bernhard (Rheinmetall), Jessica Ward (Vertreterin des australischen Militärattachés), Frank Aldekamp (BAAINBw), Vizeadmiral Carsten Stawitzki (Abteilungsleiter Rüstung im BMVg). © Bundeswehr/Anett Groß

Der Radpanzer wird, als Nachfolgesystem des Waffenträgers Wiesel, der direkten taktischen Feuerunterstützung und weitreichenden Panzerabwehr für die Infanterieverbände der Bundeswehr dienen. Er vereint die Fähigkeiten von bisher zwei Wiesel-Varianten sowie der zum Munitionstransport eingesetzten Zusatzfahrzeuge in einer Plattform und stellt einen idealen Mix aus Schutz, Mobilität, Wirkung und Durchhaltefähigkeit dar. Bereits ab 2025 sollen die ersten Systeme des „Schwere Waffenträger Infanterie“ den Mittleren Kräften des Heeres zur Verfügung stehen.

Text: PIZ AIN