Die neue Ausgabe von Ethik und Militär nimmt die vielbeschworene Idee einer europäischen Armee in den Blick. Nach Dekaden bloßer Absichtserklärungen in politischen Sonntagsreden, scheint die militärische Integration Europas nun in konkreten Projekten tatsächlich Fahrt aufzunehmen. Sind wir auf dem Weg zu einer „Armee der Europäer“? Was dafür und was dagegen spricht, beleuchten die Autor*innen dieser Ausgabe. Ebenso wird die Bedeutung der militärischen Integration für das „Friedensprojekt Europa“ bewertet, sowie Möglichkeiten eines gemeinsamen militärischen Selbstverständnisses in Europa umrissen.
Editorial
Am 11. November 1918 ging der Erste Weltkrieg zu Ende. Wie der französische Präsident Emmanuel Macron in seiner Rede zum 100. Jahrestag des Kriegsendes verdeutlichte, bildet dieses historische Datum einen wesentlichen Bezugspunkt für das „Friedensprojekt Europa“. Kurz vor den Gedenkfeiern in Paris hatte er sich zugleich erneut für den Aufbau einer europäischen Armee ausgesprochen.
Die Idee der europäischen Armee ist nicht neu. Wenn auch der neue Vorstoß Details ausklammert, bleibt die Gewissheit: Die Europäische Union sieht sich in schwierigen sicherheitspolitischen Fahrwassern. Über die bisherigen Formen und Institutionen der militärischen Zusammenarbeit hinaus unternimmt sie konkrete Schritte, um sich für eine als zunehmend unsicher empfundene Zukunft zu rüsten. Eine bedeutende Maßnahme ist die im November 2017 beschlossene Einrichtung einer Permanent Structured Cooperation (PESCO) im Verteidigungsbereich.
Bei diesem Instrument mit seinen nun 34 Projekten geht es offensichtlich nicht um Macrons „großen Wurf“; dennoch werten einige Politiker PESCO als Auftakt zu einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion, an deren Ende zumindest langfristig doch eine gemeinsame Armee stehen werde, ja müsse. Ein Szenario, das für Kritiker aus verschiedensten Gründen wenig realistisch und kaum wünschenswert ist.
Die vorliegende Ausgabe des E-Journals unternimmt den Versuch, die Situation kritisch zu reflektieren. Unsere Autoren und Interviewpartner nehmen zu den zentralen friedensethischen und sicherheitspolitischen Fragen Stellung: Was macht die Besonderheit der „Wertegemeinschaft“ EU aus, und woran muss sich das Staatenbündnis messen lassen, wenn das Bekenntnis zur Achtung der Menschenrechte, zu Demokratie, Frieden, Rechtsstaatlichkeit und Toleranz nicht ad absurdum geführt werden soll? Impliziert der Aufbau gemeinsamer militärischer Strukturen eine Abkehr vom Leitbild der „Friedensmacht“? Muss die EU angesichts von Rechtspopulismus und existenzbedrohenden Fliehkräften auf die einigende Wirkung eines Sicherheitsversprechens setzen, anstatt dem europäischen Wertefundament eine neue Plausibilität zu verleihen?
Bereits in den Fünfzigerjahren des vergangenen Jahrhunderts waren die Bestrebungen, eine europäische Armee zu gründen, weit gediehen, scheiterten aber letztlich an der ablehnenden Haltung Frankreichs. Heute lässt sich erneut fragen, welche Hindernisse dem Vorhaben entgegenstehen. Schließen sich die NATO und eine europäische Armee nicht aus? Wird die bereits bestehende und nun in vielen Einzelprojekten intensivierte militärische Zusammenarbeit eine Dynamik entfalten, der sich niemand entziehen kann? Oder wird ein weiteres Mal der zweite Schritt vor dem ersten gemacht – schafft die Union also erneut ein gemeinsames Instrument, ohne sich zuerst auf eine gemeinsame strategische Ausrichtung zu verständigen? Und welches neue Konfliktpotenzial birgt dies, sowohl im Binnenverhältnis als auch nach außen, etwa gegenüber Russland als einem der Hauptadressaten?
Zu guter Letzt gilt es natürlich, einen Blick auf die Soldatinnen und Soldaten selbst zu werfen, die schon jetzt in vielfältige europäische Kooperationen eingebunden sind. Das Special dieser Ausgabe widmet sich unter anderem der Frage, inwiefern sich das deutsche Leitbild des Staatsbürgers in Uniform in die unterschiedlichen militärischen Kulturen und Traditionen „übersetzen“ lässt.
Die Redaktion bedankt sich bei allen, die zum Gelingen dieser Ausgabe beigetragen haben. Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, wünsche ich eine gewinnbringende Auseinandersetzung mit der Frage, wie und wofür sich Europa in Zukunft starkmachen sollte.
Quelle:
zebis
Herrengraben 4
D-20459 Hamburg