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ABC/CBRN-Kampf- und -Gefahrstoffe (ABC = Atomar, Biologisch, Chemisch /CBRN = Chemisch, Biologisch, Radioaktiv, Nuklerar) sind allgegenwärtig und können gezielt gegen Streitkräfte, Kräfte des Zivil- und Katastrophenschutzes, Polizei und Feuerwehr – aber auch gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt werden oder durch eine unbeabsichtigte Freisetzung zu einer ABC/CBRN-Gefährdung führen. Weltweit nehmen Sicherheitsrisiken zu, sei es durch Massenvernichtungswaffen staatlicher Akteure oder die asymmetrischen Bedrohungen nicht staatlicher Akteure.
Um diesen vielfältigen Gefahren für die gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge künftig angemessen zu begegnen, haben das ABC-Abwehrkommando der Bundeswehr in Bruchsal und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn-Lengsdorf eine Kooperationsvereinbarung geschlossen.
Die Kooperationsvereinbarung zur ABC-Abwehr und zum CBRN-Schutz wurde am 3. April im BBK in Bonn-Lengsdorf vom Präsidenten des BBK, Ralph Tiesler, und dem Kommandeur des ABC-Abwehrkommandos, Oberst Stephan Saalow, in Anwesenheit des Befehlshabers des Unterstützungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Gerald Funke und Dr. Tobias Plate (BMI) unterzeichnet.
Ziel dieser Kooperationsvereinbarung ist die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen BBK und ABC-Abwehrkommando.
Dabei geht es um die Bewahrung und Weiterentwicklung der gesamtstaatlichen Aufgabe der ABC-Abwehr und des CBRN-Schutzes unter Berücksichtigung von NATO-Planungen. Absicht ist es, durch enges fachliches Zusammenwirken die ABC-Abwehrfähigkeiten der Bundeswehr und CBRN-Schutzfähigkeiten des Bundes im Rahmen der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge zukunftsfähig auszurichten und weiterzuentwickeln. Diese Kooperationsvereinbarung ergänzt dabei die bestehende Rahmenvereinbarung zwischen BMVg und BMI.
Quelle: PIZ UstgKdoBw/Bildrechte: Bundeswehr / R. Alpers
Das Bundeskartellamt hat am 4. April 2025 die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens der KNDS Deutschland GmbH & Co. KG, der KNDS France, der Rheinmetall Landsysteme GmbH und THALES SIX GTS France SAS freigegeben. Das Gemeinschaftsunternehmen, die MGCS-Projekt Company GmbH, soll ihren Sitz in Deutschland haben. Das Hauptziel des Gemeinschaftsunternehmens ist die industrielle Entwicklung des modularen „Main Ground Combat Systems“ (MGCS) Kampfpanzers in deutsch-französischer Kooperation. Die einzigen Kunden des Gemeinschaftsunternehmens werden die Regierungen von Deutschland und Frankreich sein.
Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: „Die geopolitische Lage wirkt sich unmittelbar auf die Rüstungsindustrie aus. Wir sehen zunehmend Kooperationsvorhaben zwischen verschiedenen europäischen Unternehmen, die auch wettbewerbliche Auswirkungen haben können. Ein wichtiger Aspekt für unsere Bewertung solcher Vorhaben ist die Frage, ob die Unternehmen das fragliche Projekt auch jeweils alleine hätten realisieren können. Das ist hier nach unseren Ermittlungen nicht der Fall – vielmehr ergänzen sich die bisherigen Tätigkeitsbereiche von Rheinmetall und KNDS weitgehend. Darüber hinaus stehen die Unternehmen bei der Entwicklung und Produktion von gepanzerten Militärfahrzeugen im Wettbewerb zu anderen starken Unternehmen.
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Rheinmetall ist ein weltweit aktiver Technologiekonzern, tätig in den Bereichen Rüstungsindustrie und Automobilzulieferung. Bei KNDS handelt es sich um einen deutsch-französischen Rüstungskonzern, der aus der Fusion von Krauss-Maffei Wegmann und dem französischen Rüstungskonzerns Nexter entstanden ist. Der französische Staat ist anteilig an KNDS beteiligt. Thales ist ein französisches multinationales Technologieunternehmen, das weltweit insbesondere in den Hauptbereichen Digitale Identität und Sicherheit, Verteidigung und Sicherheit, Aerospace und Space tätig ist.
Das Gemeinschaftsprojekt MGCS ist kein klassischer Kampfpanzer, sondern ein Multiplattformsystem, das als Gesamtsystem verschiedene Fähigkeitsanforderungen erfüllen soll. Basis des Systems soll ein identisches Chassis sein, auf das verschiedene Fähigkeitsmodule platziert werden können. Mehrere solcher Fahrzeuge mit unterschiedlichen Spezialisierungen sollen dann im Verbund miteinander agieren. Perspektivisch soll dieses System in den frühen 2040er Jahren den deutschen Kampfpanzer LEOPARD 2 und den französischen LECLERC ersetzen. Das Gemeinschaftsunternehmen stellt die zweite Phase in der Entwicklung eines neuen MGCS-Systems dar.
Im Bereich der gepanzerten Militärfahrzeuge (Armoured Combat Vehicles, kurz: ACV) kommt es zu gewissen Überschneidungen der bisherigen Tätigkeiten von Rheinmetall und KNDS, Thales ist in diesem Bereich bisher nicht tätig. Aufgrund der Besonderheiten des vor allem von einzelstaatlichen Ausschreibungen geprägten Marktes führen diese aber nicht zu wettbewerblichen Bedenken. In weiten Teilen ergänzen sich die Schwerpunkte der Zusammenschlussbeteiligten. Im Bereich der ACV-Gesamtsysteme konkurrieren die beteiligten Unternehmen mit anderen starken Unternehmen. Zudem ist zu erwarten, dass sich die Beteiligten bei anderen Projekten, insbesondere aufgrund der Bedeutung der einzelnen Staaten als Auftraggeber, weiterhin Konkurrenz machen werden.
Quelle: Pressemitteilung Bundeskartellamt